Die Reformen der Arbeitslosenversicherung unter dem Titel „Hartz IV“ haben die Absicherung bei Erwerbslosigkeit massiv verschlechtert und den Druck auf Löhne und Standards am Arbeitsmarkt erhöht. Eine tiefe soziale Verunsicherung hat sich bis weit in die Mittelschichten hinein ausgebreitet. Österreich sollte daher gewarnt sein, sich die Hartz-Reformen zum Vorbild zu nehmen und die Notstandshilfe abzuschaffen. Durch die vier „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ der rot-grünen Bundesregierung in den Jahren 2003-2006 wurde das deutsche System der Absicherung bei Erwerbslosigkeit radikal umgebaut.



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Von Veritatis

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