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13. Dezember 2019

Ausgewiesener deutscher Botschafter darf nach Venezuela zurück




Die venezolanische Regierung hat dem deutschen Botschafter Daniel Martin Kriener erlaubt, nach Caracas zurückzukehren. Das gab das Außenministerium des Landes am Montag auf seiner offiziellen Seite bekannt.

Zwischen den Regierungen der zwei Staten gab es demzufolge Kontakte verschiedener Art. Danach sei der Normalisierungsprozess durch die diplomatischen Beziehungen zwischen Caracas und Berlin eingeleitet worden.

„Infolgedessen hat der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, sich entschlossen, den Inhalt der Mitteilung vom 6. März 2019 zu annullieren, worin der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland zur Persona non grata erklärt wurde“, so das venezolanische Außenamt.

Deutsch-venezolanische Agenda

Die deutsche Seite habe die Rückkehr von Daniel Martin Kriener ins südamerikanische Land beschlossen, um „in Übereinstimmung mit den Prinzipien der internationalen Kooperation“ eine beiderseitige Agenda zu erarbeiten.

Im März hatte das venezolanische Außenministerium dem deutschen Botschafter Daniel Martin Kriener vorgeworfen, sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen, und ihn zur unerwünschten Person erklärt. Der Diplomat musste Venezuela verlassen.

Putschversuch in Venezuela

Am 23. Januar dieses Jahres hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaido, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaido umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.

Russische Militärs in Venezuela

Mitten in der venezolanischen Machtkrise hatte Russland im März rund einhundert Militärangehörige mit zwei Flugzeugen nach Venezuela gebracht. Mit der Verlegung des Personals, die nach eigenen Angaben im Rahmen der militärtechnischen Zusammenarbeit erfolgte, zog Russland den Unmut der Amerikaner auf sich, die offenbar einen Machtwechsel in dem ölreichen südamerikanischen Land anstreben. Der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, John Bolton, sprach damals von einer „direkten Bedrohung“. US-Präsident Donald Trump war noch deutlicher: „Russland muss raus“ aus Venezuela, sagte er.

Laut dem russischen Vizeaußenminister, Sergej Rjabkow, handelt es sich bei der Ankunft russischer Militärangehörige in Venezuela um einen Routinebesuch: Die Soldaten sollen die zuvor gelieferte Technik planmäßig warten.

„Russland hat mit dem Geschehen in Venezuela nichts zu tun“

In einem Interview mit der britischen Zeitung „Financial Times“, das am 28. Juni veröffentlicht wurde, betonte der russische Präsident, Wladimir Putin, dass Russland mit dem Geschehen in Venezuela nichts zu tun habe, jedoch auf jede beliebige Entwicklung in diesem Land vorbereitet sei, falls diese legitim erfolgen sollte.

„Wir sind auf jede beliebige Entwicklung in einem beliebigen Land vorbereitet, darunter auch in Venezuela, falls diese nach inneren Regeln, entsprechend den Gesetzen des Landes und seiner Verfassung und entsprechend dem Willen des Volkes des einen oder anderen Landes erfolgt“, fügte der russische Präsident hinzu.

mo/ae/sna





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