Gehe zu…
RSS Feed

16. Oktober 2019

Merkel musste sich bei EU-Abstimmung zu von der Leyen enthalten




Politik

Zum Kurzlink

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Enthaltung zum EU-Personalpaket mit dem Einspruch der SPD begründet.

Die SPD hat sich nicht entscheiden können, dem zuzustimmen, so Merkel. Daher habe sie sich bei der Abstimmung im Rat enthalten müssen. Alle anderen 27 Ratsmitglieder hätten zugestimmt. Sie werde aber mit den Sozialdemokraten weitere Gespräche führen. 

„Deshalb musste ich mich enthalten. Das ist die normale Regelung”, sagte Angela Merkel. Sie freue sich, dass mit Ursula von der Leyen erstmals seit 52 Jahren eine Deutsche an der Spitze der wichtigsten Brüsseler Behörde stehen solle und zugleich erstmals eine Frau.

Merkel räumte zudem ein, dass das Prinzip der Spitzenkandidaten dieses Mal nicht funktioniert habe. Daher werde man nun gemeinsam mit dem Europaparlament überlegen müssen, welche Regeln dafür in Zukunft nötig seien, um eine solche „missliche Situation” zu vermeiden. Sie wolle jedenfalls von diesem Prinzip nicht abrücken.

Kritik an Macron

Zugleich kritisierte sie mehrmals an die Adresse des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gerichtet, es könne nicht angehen, von vornherein einem Kandidaten die Fähigkeiten für das Amt des Kommissionspräsidenten abzusprechen. Macron hatte Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei diese Befähigung abgesprochen.

Macron hat zuvor die Nominierung der CDU-Politikerin von der Leyen als neue Chefin der EU-Kommission begrüßt.

„Das ist für mich eine sehr gute Kandidatur”, sagte der Staatschef am Dienstag nach einem EU-Gipfel in Brüssel.

Er habe sich mit großer Kraft für diese Bewerbung eingesetzt. Die derzeitige Bundesverteidigungsministerin habe viele Jahre Erfahrung als Ministerin und die Fähigkeit für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Zudem sei sie europäisch geprägt, in Brüssel geboren und spreche Französisch. Das sei an der Spitze der Brüsseler Behörde wichtig.

Faire Lösung

Merkel betonte noch einmal, dass sie alles getan habe, das Prinzip der Spitzenkandidaten umzusetzen. Sie habe eine faire Lösung für Weber und Frans Timmermans von den Sozialdemokraten gesucht. Weber sehe seine Zukunft in Europa, sagte Merkel.

Timmermans soll wieder Vize-Kommissionspräsident werden, Weber solle in der zweiten Hälfte der Amtsperiode Parlamentspräsident werden. Die erste Hälfte solle von den Sozialisten besetzt werden.

Zuvor war berichtet worden, dass die EU-Staaten Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Präsidentin der Europäischen Kommission nominierten hatten. Die Entscheidung fiel am Dienstag bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte. Bundesvereidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Darauf hätten sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag in Brüssel verständigt. Die Kandidatin von der Leyen muss aber noch vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Die Fraktionsspitze der Sozialdemokraten zeigte sich tief enttäuscht über den Vorschlag.

ai/rtr/dpa

 





Source link

Download Best WordPress Themes Free Download
Premium WordPress Themes Download
Download Best WordPress Themes Free Download
Free Download WordPress Themes
free online course

Schlüsselwörter:, , ,

Schreibe einen Kommentar

Weitere Geschichten ausAllgemein