Go to ...
RSS Feed

17. July 2019

Nun also doch: SPD darf Thilo Sarrazin ausschließen – Doch der will sich wehren




Politik

Zum Kurzlink

Alle guten Dinge sind drei? Im schließlich dritten Versuch hat eine Schiedskommission nun entschieden: Die SPD darf den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Doch der Autor und ehemalige Berliner Finanzsenator will sich wehren. Er wolle Berufung einlegen und notfalls bis zur letzten Instanz gehen.

Innerhalb der SPD ist Thilo Sarrazin spätestens seit seiner islamkritischen Thesen höchst umstritten. In Büchern, wie „Deutschland schafft sich ab“ oder „Feindliche Übernahme“ prangert er eine aus seiner Sicht fortschreitende Islamisierung der deutschen Gesellschaft an. Einige Male haben die Sozialdemokraten deshalb versucht, Sarrazin aus der SPD auszuschließen, zunächst erfolglos. Doch ein Schiedsgericht im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat jetzt im dritten Anlauf einem entsprechenden Antrag der Parteiführung stattgegeben.

SPD erleichtert

Hoch erfreut über das Urteil zeigten sich zahlreiche Parteimitglieder in den Sozialen Medien, sowie auch Generalsekretär Lars Klingbeil. Er begrüße die Entscheidung ausdrücklich, so der SPD-Politiker in der ARD:

„Wir sehen uns in unserer klaren Haltung bestätigt: Sarrazin hat mit seinen Äußerungen gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr Schaden zugefügt. Rassistische Gedanken haben in der SPD keinen Platz.”

Mit der Entscheidung könnte der dritte Versuch der SPD-Spitze, sich von Sarrazin zu trennen, Erfolg haben.

Noch ist alles offen

Das letzte Wort ist in dem Fall aber noch lange nicht gesprochen. Sarrazin hat die Möglichkeit, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen. Innerhalb von zwei Wochen müsste der Ex-Senator dafür offiziell Stellung beziehen. Und genau das hat Sarrazin anscheinend auch vor: Er wolle einen Ausschluss aus der SPD nicht akzeptieren, so der 74-Jährige gegenüber der „Bild“-Zeitung:

„Die SPD hat heute eine falsche Entscheidung in erster Instanz getroffen. Es ist schade, dass sie nicht die Kraft fand, eine andere Entscheidung im Interesse der Meinungsfreiheit und der innerparteilichen Demokratie zu treffen. Die heutige Entscheidung wird den Niedergang der SPD nicht aufhalten.”

Sarrazin kündigte an, er werde notfalls durch alle Instanzen gehen, bis zum Bundesgerichtshof und zum Bundesverfassungsgericht. Er wolle SPD-Mitglied bleiben und gegen eine Verfolgung aufgrund seiner Meinung ankämpfen.

1, 2 oder 3 – letzte Chance…?

Gegen Thilo Sarrazin gab es bereits zwei Parteiordnungsverfahren. Der erste Ausschlussversuch 2010 blieb erfolglos. Damals ging es um ein Interview in der Zeitschrift „Lettre International“, in dem Sarrazin unter anderem behauptet hatte, Türken würden Deutschland genauso erobern, wie die Kosovaren den Kosovo erobert hätten: durch eine höhere Geburtenrate. Verfahren Nummer zwei wurde 2011 nach der Veröffentlichung des Buches „Deutschland schafft sich ab“ ins Leben gerufen. Der Fall endete mit einem Vergleich: Sarrazin versicherte damals, dass er weder Migranten diskriminieren noch sozialdemokratische Grundsätze verletzen wollte. Im Gegenzug wurde der Ausschlussantrag von der SPD zurückgezogen.





Source link

Download Nulled WordPress Themes
Free Download WordPress Themes
Download WordPress Themes
Download Nulled WordPress Themes
free download udemy course

Tags: , ,

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

More Stories From Allgemein