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22. August 2019

US-Kampf gegen Nord Stream 2: Medien nennen „effektivste Methode“




Politik

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Die potenziellen US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 sind laut der Zeitung „The Hill“ sinnlos. Die Lieferungen von amerikanischem Flüssigerdgas nach Europa würden eine viel „effektivere Methode“ im Kampf gegen das Gaspipeline-Projekt sein.

Die mögliche Verhängung von Sanktionen würde vor allem jene US-amerikanischen Unternehmen und Banken treffen, die mit den europäischen Partnern von „Gazprom“ zusammenarbeiten. Der Zeitung nach bereitet der US-Kongress ein Paket restriktiver Maßnahmen vor, das kaum hilfreich sein werde. Die möglichen Sanktionen seien eher eine protektionistische Maßnahme.

Gleichzeitig behauptet der Autor des Artikels, dass die russischen Projekte angeblich eine Bedrohung für die europäische Energiesicherheit darstellen würden. Die Lieferungen vom US-Flüssiggas würden dazu beitragen, „den wirtschaftlichen Griff, mit dem Russland seine westeuropäischen Käufer hält, zu lockern. Außerdem könne Russland in diesem Fall seine Ressourcen als „geopolitische Waffe“ nicht mehr einsetzen.

Im Juni wurde im US-Kongress ein Gesetzentwurf zur Verhängung von Sanktionen gegen Personen befürwortet, die an der Umsetzung der Projekte Nord Stream 2 und Turkish Stream beteiligt sind. Das russische Außenministerium erklärte vor dem Hintergrund möglicher restriktiver Maßnahmen wiederholt, dass Nord Stream 2 ein kommerzielles Projekt sei, das den Interessen Europas entspreche.

Dänemark stellt sich in den Weg

Zuletzt hatte sich Dänemark stark gegen das Projekt gestellt und verschiedene bürokratische Hürden gegen Nord Stream 2 aufgebaut. Experten betrachten dieses Vorgehen auch als einen Versuch, das eigene Konkurrenzprojekt – die Pipeline Baltic Pipe – durchzudrücken, für den das Land vor Kurzem die Genehmigung erteilt hat.

Die Baltic Pipe soll Gas aus Norwegen über Dänemark bis nach Polen transportieren.

Nord Stream 2

Das Projekt Nord Stream 2 sieht die Verlegung von zwei Strängen von der russischen Küste über den Meeresgrund der Ostsee bis zur Küste Deutschlands parallel zur bereits bestehenden Pipeline Nord Stream vor. Die geplante Durchsatzkapazität beträgt insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Die Leitung verläuft im Territorialgewässer von Deutschland, Finnland, Schweden und Russland.

Die USA stehen dem Projekt kritisch gegenüber. Sie üben weiterhin Druck auf die europäischen Länder und insbesondere auf Deutschland aus, um sie zum Verzicht auf den Pipeline-Bau zu bewegen.

Zuvor hatte der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses einen Gesetzentwurf gebilligt, der Sanktionen gegen diejenigen vorsieht, die an der Umsetzung des Projekts Nord Stream 2 beteiligt sind.

sm/mt

 





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