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22. August 2019

Archives for 22. July 2019

Zuvor Persona non grata: Deutscher Botschafter Kriener zurück in Venezuela

Politik 23:15 22.07.2019Zum Kurzlink Die scharfe Phase der Krise in Venezuela scheint vorerst gebannt zu sein. Mit einem Sturz von Präsident Nicolás Maduro scheint im Moment niemand ernsthaft zu rechnen. Möglicherweise deshalb durfte nun auch der deutsche Botschafter Daniel Kriener in das Land zurückkommen. Vor viereinhalb Monaten wurde der deutsche Botschafter Daniel Kriener aus Venezuela

Hand am Drücker

Iran/USA: Die Straße von Hormus bietet Anschauungsunterricht in asymmetrischer Kriegsführung. Es soll schon vorgekommen sein, dass die Schwachen sich gegenüber den Starken behaupten, auch dass Starres dem Geschmeidigen unterliegt. Wird diese Erfahrung bemüht, könnte das eine Anspielung auf das Verhalten iranischer Militärs im Persischen Golf, besonders in der Straße von Hormus, sein. Wäre da nicht

NRW-Wirtschaftsminister plädiert für CO2-Preis

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat sich für die Einführung eines Preises auf Kohlendioxid (CO2) ausgesprochen. „Die Klimaziele von Paris machen eine Umstellung auf eine weitgehend klimaneutrale Gesellschaft erforderlich. Ein CO2-Preis kann helfen, die Ziele besser zu erreichen“, sagte Pinkwart der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Autofahrer müssten sich darauf einstellen, dass sie

Kaschmir-Konflikt: Trump will Vermittler zwischen Indien und Pakistan werden – Reuters

Politik 22:31 22.07.2019Zum Kurzlink Der US-Präsident Donald Trump hat seine Bereitschaft geäußert, als Vermittler zwischen Indien und Pakistan bei der Regelung der Situation um die strittige Region Kaschmir aufzutreten. Dies meldet die Nachrichtenagentur „Reuters“ am Montag. In Jammu und Kaschmir – im einzigen autonomen indischen Bundesstaat, wo die Mehrheit der Bevölkerung Muslime sind – agieren

"Israel ist das einzige Land, das seit zwei Jahren Iraner getötet hat"

Am Freitag hat vermutlich eine Drohne einen Stützpunkt der der irakischen Armee eingegliederten schiitischen Miliz der Hashd al-Shaabi (PMF) angegriffen. Dabei sollen Iraner der Revolutionsgarde, möglicherweise auch Hisbollah-Kämpfer verletzt oder getötet worden sein. In Israel spricht man von einem "mysteriösen Drohnenangriff". Die Vermutungen schwanken zwischen einem Angriff Israels oder des IS, auch Saudi-Arabien wird ins

Iran meldet Zerschlagung von CIA-Spionagering

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Der Iran hat nach eigenen Angaben einen Spionagering des US-Geheimdienstes CIA aufgedeckt. Insgesamt seien 17 Spione festgenommen worden, teilte das iranische Ministerium für Nachrichtenwesen am Montag mit. Die Festgenommenen, bei denen es sich Medienberichten zufolge ausschließlich um Iraner handelt, sollen demnach in sensiblen Bereichen des Privatsektors gearbeitet und dort geheime Informationen

Spitzenkandidaten: Verirrungen der Europäisten

Perennierend propagieren Politiker „Demokratie“ in „Europa“ und kritisieren, daß der Europäische Rat nicht den „Spitzenkandidaten“, der die „Europawahl“ ‚gewonnen‘ habe, als Präsidenten der Kommission der Europäischen Union vorgeschlagen haben. Der Europäische Rat sind die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und die Präsidenten des Europäischen Rates und der Kommission. Der betroffene Politiker

So teuer wird es, wenn die Grünen in der Bundesregierung sitzen

Die Grünen gewinnen in Umfragen immer mehr an Zustimmung. Dass die Grünen an der nächsten Bundesregierung beteiligt sein werden, ist daher sehr wahrscheinlich. Sie halten sich seit Wochen über 20 Prozent. Auch bei der EU-Wahl haben die Grünen, zumindest in Deutschland, weiter kräftig zugelegt. Sie waren bei der EU-Wahl zweitstärkste Kraft. Entsprechende Äußerungen gab es

Schon wieder US-Sanktionen – diesmal gegen chinesisches Unternehmen

Politik 19:46 22.07.2019(aktualisiert 19:51 22.07.2019) Zum Kurzlink Die USA haben Sanktionen gegen ein chinesisches Unternehmen wegen des Kaufs von iranischem Erdöl verhängt. Das teilte US-Außenminister Mike Pompeo bei einer Veranstaltung in Florida mit. „Im Rahmen der Kampagne zur maximalen Druckausübung (auf den Iran) will ich bekanntgeben, dass die USA Sanktionen gegen ein chinesisches Unternehmen (…)

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