Gehe zu…
RSS Feed

21. Oktober 2019

Archive für26. Juli 2019

Großbritannien: Mit Boris Johnson verschärft sich die Brexitkrise

Am 23. Juli setzte sich Boris Johnson als Vorsitzender der amtierenden Conservative Party gegen Außenminister Jeremy Hunt durch. Am gestrigen Mittwoch übernahm er das Amt von Premierministerin Theresa May, die nach ihrer letzten Fragestunde im Parlament zurücktrat. Der Brexit-Befürworter Johnson hatte sich mit 92.153 gegen 46.656 Stimmen gegen Hunt durchgesetzt. (Dieser hatte 2016 einen EU-Austritt

Russland erklärt US-Denkfabrik „Atlantic Council“ zu unerwünschter Organisation

Politik 22:26 26.07.2019(aktualisiert 22:39 26.07.2019) Zum Kurzlink Die russische Staatsanwaltschaft hat die einflussreiche US-Denkfabrik Atlantic Council, die von manchen Experten als Lobbyorganisation der Nato bezeichnet wird, zu einer unerwünschten Organisation erklärt. „Es wurde festgestellt, dass die Tätigkeit dieser Organisation eine Gefahr für die Verfassungsordnung und die Sicherheit der Russischen Föderation darstellt“, hieß es in der

Kinder und Jugendliche: Jedes Siebte lebt in einem Hartz-IV-Haushalt

Im Dezember 2018 (Daten nur mit Wartezeit verfügbar) lebten nach Angaben aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 1,96 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Deutschland in einem Hartz-IV-Haushalt, einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft. Das entspricht 14,5 Prozent aller in Deutschland lebenden Minderjährigen. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind enorm: Während in Bremen

Salvini verweigert eigener Küstenwache Anlandung mit Migranten

Gesellschaft 21:32 26.07.2019(aktualisiert 21:35 26.07.2019) Zum Kurzlink Italiens Regierung hat einem Schiff der italienischen Küstenwache mit Flüchtlingen an Bord verboten, in Lampedusa anzulegen, berichten am Freitag italienische Medien. Das Schiff „Gregoretti“ näherte sich demzufolge der Insel Lampedusa an. An Bord befinden sich laut unterschiedlichen Berichten zwischen 135 und 140 Migranten. Sie wurden in der Nacht

Europäischer Türöffner: Die Neuauflage der Rüstungsexportrichtlinien

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich CDU/CSU und SPD darauf verständigt, die aus dem Jahr 2000 stammenden „Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ bis Ende 2018 zu aktualisieren. Auf den ersten Blick suggerierte die betreffende Passage, es gehe darum, die Richtlinien restriktiver zu gestalten. Näher betrachtet war darin aber –

Lawrow fordert Iran zu Zurückhaltung auf 

Politik 20:16 26.07.2019(aktualisiert 20:29 26.07.2019) Zum Kurzlink Russland ist über die Lage um den Iran besorgt und fordert Teheran zur Zurückhaltung auf. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow erfüllt der Iran den Atomwaffensperrvertrag und das Sicherungsabkommen mit der IAEO gewissenhaft. „Die Situation um den Iran ist ein ernstes Problem. Unsere US-Kollegen haben sich nicht nur

Ernüchterung nach der EU-Wahl – Demokratie geht anders

Es war ein Vorgang von großer Ernüchterung. Nachdem die Wahl zum EU-Parlament zur Schicksalswahl hochstilisiert wurde, landete die EU mit der Akklamationsveranstaltung, in der Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gemacht wurde, in der bitteren Realität ihres andauernden Demokratiedefizits. Es wurde schon viel geschrieben über Ursula von der Leyen als neue Kommissionspräsidentin. Ihr Amt wird

Berlin: Flugzeug fängt nach Start Feuer und kehrt nach Tegel um

Panorama 19:08 26.07.2019(aktualisiert 19:16 26.07.2019) Zum Kurzlink Wegen eines rauchenden Triebwerks ist ein Flugzeug am Freitag kurz nach dem Start Richtung London zum Airport Berlin-Tegel zurückgekehrt. „Um 17.39 Uhr ist die Maschine sicher gelandet“, sagte ein Sprecher der Flughafengesellschaft der dpa. Alle 203 Passagiere seien über Treppen ausgestiegen, Notrutschen seien nicht notwendig gewesen. Verletzte habe

Doppelstandards: Journalismusforscher sieht Defizite in der Iran-Berichterstattung

Drohnenabschüsse, obskure Videos von angeblichen Sabotageakten, Tanker-Beschlagnahmungen, wechselseitige Drohungen: Angeblich will keiner einen Krieg am Persischen Golf, aber niemand scheint ihn aufzuhalten. Im Interview kritisiert Journalismusforscher Florian Zollmann die Iran-Berichterstattung. Angeblich will keiner einen Krieg am Persischen Golf, aber niemand scheint ihn aufzuhalten. Wie nehmen Sie die Berichterstattung wahr? Ich sehe, dass westliche Stimmen und

Immer mehr Kommunen verbannen Glyphosat

Die Europäische Union, also die EU-Kommission in Brüssel, hat sich im Dezember 2017 dazu entschieden, den Einsatz des Pflanzengiftes Glyphosat in den Ländern der Europäischen Union für weitere fünf Jahre zuzulassen. Es war dem Schurkenstück des ehemaligen Landwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) der Bundesregierung unter Angela Merkel maßgeblich zu verdanken, dass die Zulassung für das Gift

Ältere Posts››