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16. Oktober 2019

Maas verteidigt US-Test von INF-verbotenem Marschflugkörper: „Kein Verstoß gegen Vertrag“




Politik

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Auf der Pressekonferenz bei seinem Besuch in Moskau hat der Außenminister Heiko Maas den kürzlichen Test von INF-verbotenem Marschflugkörper durch die USA verteidigt. Der INF-Vertrag hat laut ihm übrigens die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten erlaubt. Sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow verwies seinerseits auf den Punkt für Raketenträger.

Auf die Frage der RT Deutsch, ob Maas bei seiner Behauptung vom Anfang August bleibe, dass alleine Russland nicht das Nötige getan habe, um den INF-Vertrag zu retten, antwortete Maas: „Ja, ich bleibe bei meiner Behauptung. Es ist auch keine Behauptung, sondern die Haltung der Bundesregierung und der Nato.“ Der INF-Vertrag habe außerdem die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten erlaubt, nicht aber die Flugtests, so Maas. Da die USA keine Tests unternommen haben, solange die Kündigung nicht wirksam geworden sei, hätten sie damit nicht gegen den INF-Vertrag verstoßen. Das sei relativ offensichtlich. Man finde auch, dass die USA da sehr transparent dargelegt hätten, warum ihr Abwehrsystem Aegis Ashore nicht gegen den INF-Vertrag verstoßen hätte. Dies sei in unterschiedlichen Dokumenten nachlesbar, so Maas, die Amerikaner hätten auch einen weiteren Vorwurf transparent gemacht und ihn auch mit sachlichen Argumenten widerlegt, und deshalb sehe er keinen Grund, diese Behauptung zu ändern. 

„Ich will keineswegs widersprechen“, kommentierte seinerseits Lawrow, möchte jedoch darauf hinweisen, dass der INF-Vertrag den Ausbau von Trägern für verbotene Raketen ebenso untersagt hatte und von der Senkrechtstartanlage MK41 kürzlich gerade ein Marschflugkörper der Kategorie der verbotenen Raketen abgefeuert wurde.“ Ähnliche MK41-Systeme seien in Europa seit Jahren stationiert, betonte Lawrow. Nach dem anderthalbstündigen Treffen mit Maas betonte der russische Außenminister die Risiken einer Zerstörung der Welt-Sicherheitsarchitektur. Der INF-Vertrag sowie das Atom-Abkommen mit dem Iran sollen Kernthemen der bilateralen Verhandlungen gewesen sein.  

Das Pentagon hatte am Montag mitgeteilt, dass erstmals nach dem Aus des INF-Vertrages wieder ein konventioneller landgestützter Marschflugkörper getestet worden sei. Er sei am Sonntag von der Insel San Nicolas in Kalifornien abgefeuert worden und habe sein Ziel nach mehr als 500 Kilometern Flug präzise erreicht. Medienberichten zufolge handelt es sich bei dem Marschflugkörper um eine Tomahawk-Variante. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte bereits scharfe Kritik am Test eines US-amerikanischen Marschflugkörpers geübt. „Erprobungen der neuartigen US-Rakete waren lange vor dem 2. August dieses Jahres geplant gewesen, als der Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen erlosch“, erklärte er am Dienstag in Moskau.





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