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20. September 2019

Archives for 9. September 2019

Erstmals in Russland: St. Petersburg empfängt Delegaten der Weltorganisation für Tourismus

Panorama 22:59 09.09.2019(aktualisiert 23:03 09.09.2019) Zum Kurzlink Die Weltorganisation für Tourismus (UNWTO) hat am Montag die 23. Sitzung ihrer Generalversammlung in St. Petersburg gestartet – zum ersten Mal in Russland. Zu den fünftägigen Diskussionen werden mehr als tausend Teilnehmer aus rund 130 Ländern erwartet. Im Mittelpunkt steht die Suche nach Lösungen für globale Probleme der

USA verschärfen Blockade gegen Kuba weiter

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat die Blockade gegen Kuba weiter verschärft. Nach einer neuen Regelung des Finanzministeriums dürfen künftig pro Quartal nur noch maximal 1000 US-Dollar (rund 900 Euro) an Familienangehörige in Kuba überwiesen werden. Die neuen Regeln teilte das US-Finanzministerium in Washington am Freitag mit. Die Einschränkung der Finanzzuwendungen aus den USA

Parlamentspause in Großbritannien beginnt am Montagabend

London (dts Nachrichtenagentur) – Das britische Parlament soll noch am Montag in die von der Regierung beantragte Zwangspause geschickt werden. Das teilte ein Regierungssprecher am Montagmittag in London mit. Die Parlamentspause soll demnach zum Ende des Sitzungstages in Kraft treten. Bisher war nur bekannt, dass die Unterbrechung im Laufe der Woche starten soll – ein

Demokraten im US-Kongress prüfen Trumps Vereinbarungen mit Kiew

Politik 21:28 09.09.2019(aktualisiert 21:53 09.09.2019) Zum Kurzlink Drei demokratisch dominierte Ausschüsse im US-Repräsentantenhaus ermitteln derzeit zu angeblichen Versuchen des Präsidenten Donald Trump und seiner engen Vertrauten, die kommende US-Wahl 2020 durch Abmachungen mit der ukrainischen Regierung zu beeinflussen. Unter anderem hat am Montag der Sender CBC darüber berichtet. Geprüft wird demnach, ob Trump, sein Anwalt

Rezo, Fridays for future und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft

Zum einen werden sich Lobbyagenturen in Zukunft verstärkt der YouTube-Szene widmen und ihre Einflussnahme, die ohnehin bereits im Internet zu beobachten ist, auch auf dieses Medium ausweiten. Zum Zweiten war abzusehen, dass deutsche Großkonzerne und deren Wirtschaftsverbände der Wucht der Fridays-for-future-Bewegung oder der erstaunlichen Verbreitung von Rezos Video nicht tatenlos zusehen. Seit Ende Juni hat

Hochqualifizierte verlassen zu Hunderttausenden Merkel-Deutschland

Es scheint vielen Menschen in diesem Land nicht sonderlich gut zu gefallen. Hochqualifizierte jedenfalls gehen. 225.000 der Hochqualifizierten haben Deutschland in den vergangenen fünf Jahren verlassen, so die „Welt“ in einem Beitrag. Gleich zwei Drittel dieser Menschen sind der Meinung, dass die Abgaben- und Steuerlast zu hoch sei. Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit) ist

Feindstaatenklausel: „Das ist gut und richtig so“

Außer dem kleinen Mann muss sich eigentlich niemand an geschriebenes Recht halten. Das ist was für dumme Leute. Wenn allerdings nachgefragt wird, wie es sich da im Großen verhält, dann kommen schon mal patzige Antworten. So ein gewisser Peinlichkeitsfaktor ist da nicht zu übersehen. So kürzlich geschehen zur Nachfrage bezüglich der Feindstaatenklausel, die ein tragendes

Offenbar verfassungswidrig – Die Polit-Stümper…

Ein früherer Bundesverfassungsrichter, Hans-Jürgen Papier, hat in einer Studie festgestellt, dass der Mietpreisdeckel der rot-rot-grünen Regierung im „Bundesland“ Berlin verfassungswidrig wäre. Lediglich der Bund habe die volle rechtliche Kompetenz für die von ihm bereits erlassene soziale Regelung in dieser Frage. So heißt es: „Landesverfassungsrecht kann die grundgesetzliche Kompetenzverteilung weder sprengen noch zu deren Auslegung etwas

Lindemann sponsert erstes Oktoberfest im Kriegsgebiet Donezk

Panorama 19:28 09.09.2019(aktualisiert 19:33 09.09.2019) Zum Kurzlink Ein erstes deutsches Oktoberfest hat am vergangenen Wochenende in der von der Ukraine abtrünnigen Volksrepublik Donezk stattgefunden. Das berichtete das Internetportal news-front.info am Sonntag. Das im Rahmen eines Motorcross- und Kulturfestivals in Donezk ausgetragene Fest wurde vom Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Gunnar Lindemann gesponsert. „Der kulturelle Austausch zwischen

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