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17. Oktober 2019

Archive für2. Oktober 2019

Tanker und Hotelschiff kollidieren auf Rhein – sieben Verletzte

Sieben Menschen werden leicht verletzt, als auf dem Rhein bei Wesel zwei Schiffe zusammenstoßen. Die Polizei und Sachverständige ermitteln den Grund für die Havarie. Schreckminuten auf dem Rhein: Ein Tanker und ein Hotelschiff mit 160 Passagieren an Bord sind bei Wesel kollidiert. Der Unfall ging am Dienstagabend nach Schilderung von Wasserschutzpolizei und Feuerwehr glimpflich aus: Das mit 1400

Nächste EU-Kommission könnte an den Haftungsregeln für Internetdienste schrauben

Die nächste EU-Kommission überlegt, den für das Funktionieren des Internets zentralen rechtlichen Rahmen in entscheidenden Belangen zu überarbeiten. Die Änderungen sollen Teil eines neuen Gesetzes zur Plattform-Regulierung sein. Das geplante Gesetz könnte ein Update der Haftungsregeln aus der eCommerce-Richtlinie mit sich bringen, sagte die französische Kommissarskandidatin Sylvie Goulard heute im EU-Parlament. Die französische Liberale Goulard

SPD-Kandidatin Esken will Pflicht-Bildungsurlaub für alle

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bewerberin um den SPD-Parteivorsitz, Saskia Esken, fordert die Einführung eines bundesweit einheitlichen Pflicht-Bildungsurlaubs für alle Beschäftigten. „Wir wollen die bestehenden landesrechtlichen Bildungsurlaubsgesetze Stück für Stück durch eine einheitliche Weiterbildungsverpflichtung im Umfang von dann letztlich 12 bezahlten Arbeitstagen jährlich ergänzen, die für beide Seiten verbindlich sein muss“, heißt es in einem

USA verhängen Strafzölle gegen EU

Wirtschaft 22:08 02.10.2019(aktualisiert 22:26 02.10.2019) Zum Kurzlink Die US-Regierung wird wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus Strafzölle in Milliardenhöhe auf Importe aus der Europäischen Union verhängen. Ab 18. Oktober wird bei der Einfuhr von Flugzeugen eine zusätzliche Abgabe von 10 Prozent erhoben werden, bei zahlreichen anderen Produkten wird es ein Strafzoll von 25

SPD-Fraktion will der Türkei bei Flüchtlingspolitik entgegenkommen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Bundestagsfraktion will der Türkei in der Flüchtlingspolitik entgegenkommen. Das Land habe „mehr Geflüchtete aufgenommen als alle Länder der Europäischen Union zusammen“, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf einen Beschluss der Arbeitsgruppe Migration um den SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci. Konkret solle die EU anbieten, mehr Syrer aus der Türkei nach Europa umzusiedeln.

Auf Dollar verzichten: Putin erläutert, warum es nötig sei

Russland hat laut Wladimir Putin nie vor der Aufgabe gestanden, „vom Dollar fortzugehen“, doch das Land ist gezwungen, dies zu tun – seiner eigenen Sicherheit halber. Dies erklärte der russische Präsident in der Plenartagung des Forums „Russische Energiewoche“ am 2. Oktober. „Wir haben uns übrigens nie die Aufgabe gestellt, vom Dollar als einem Zahlungsinstrument fortzugehen.

Es ist kontraproduktiv, Wachstum zu verteufeln

Am 20. September lud der Westend Verlag zu einer hochkarätigen Diskussionsrunde – Heiner Flassbeck, Ulrike Herrmann und Moshe Zuckermann diskutierten in Frankfurt unter dem Motto „Den Kapitalismus gibt es nicht“ vor allem zur Frage, ob und wie unser Wirtschaftssystem im Rahmen der aktuellen Klimadebatte reformierbar ist. Der wohl strittigste Punkt der spannenden Debatte war dabei

Bär beklagt bei 5G-Ausbau “zu viele Bedenkenträger”

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) beklagt, dass es bezüglich des Aufbaus des neuen 5G-Mobilfunknetzes „zu viele Bedenkenträger“ gibt. Wenn Telekommunikationsmasten aufgestellt werden sollten, versuchten viele Bürgerinitiativen oft, dies massiv zu verhindern, sagte Bär in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Im Schnitt brauche man nun für die Aufstellung jedes neuen Mastes zwei Jahre.

Deutsche Wirtschaft fordert schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland

In der Ukraine-Krise scheint es eine langsame Annäherung der Konfliktparteien zu geben. Vertreter der beteiligten Seiten haben die so genannte „Steinmeier-Formel“ unterschrieben. Angesichts dessen fordert nun die deutsche Wirtschaft eine Lockerung der Russland-Sanktionen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat die deutsche Wirtschaft nach der Annäherung der Konfliktparteien in der Ostukraine eine Lockerung der Russland-Sanktionen der

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