Die „Grünen“ wollen mit aller Macht an die Regierungshebel. Dies stellte die Partei nun in „Brandenburg“ unter Beweis. Die Grünen, die SPD und die Union haben zusammen eine Koalition auf die Beine gestellt, die wegen der Farbenlehre als „Kenia“ bezeichnet wird. Nun haben auch die Grünen auf einer Mitgliederversammlung die Koalition gebilligt. Der Zustimmungsgrad der Mitglieder der „Grünen“: 90,8 %.

SPD und Union dafür….

Die SPD und die Union hatten schon abgestimmt. Parteiintern hat die SPD einen Zustimmungsgrad von 99 % organisieren können. Auch bei der Union erinnerte das Ergebnis schon an die fröhlichen Blockflötenzeiten: auch hier wurden gut 97 % an Zustimmungen gezählt. Damit wird der Koalitionsvertrag bald unterzeichnet.

Dass die Parteien überhaupt zusammen arbeiten, gilt indes als fragwürdiges Konstrukt. Denn immerhin dürften die Parteien gerade angesichts der verschiedenen Aspekte der jüngsten Klimadebatten und dem Verhalten im Bundesrat nicht zusammen arbeiten. Dennoch wollen offenbar alle Parteien an die Macht.

Die Grünen wiederum haben in Schleswig-Holstein unter Beweis gestellt, dass sie auch mit der Union und der FDP zusammen arbeiten können. In Baden-Württemberg führen die Grünen eine grün-schwarze Regierung an. In Bremen wiederum wird rot-rot-grün regiert. Mit anderen Worten: Grün scheint derzeit in jede Richtung kompatibel zu sein.

Fraglich erscheint lediglich, inwieweit die Bemühungen bei der nächsten Bundestagswahl gehen und nutzen. Derzeit wäre selbst ein schwarz-grünes Bündnis ohne Mehrheit. „Kenia“ als Modell wäre in Berlin auf Bundesebene jedoch möglich – mit fatalen Folgen für die politische Balance in Deutschland. Das wiederum ficht die Grünen offenkundig nicht an.

Die Regierungeämter locken – und mit ihnen auch Positionen in der Bürokratie selbst. Insofern ist die „Kenia“-Koalition in Brandenburg bereits wieder konsequent – es spielt keine Rolle mehr, wer mit wem wie und wie lange koaliert. Wetten, dass sich hier einiges ändern wird? Lesen Sie hier mehr.

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Von Veritatis

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