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13. Dezember 2019

Wie lange hält Merkel sich noch im Amt?



Angela Merkel ist aktuell nach Umfragen wieder die beliebteste Politikerin im Land. Erstaunlich, meine Beobachter, denn der aktuelle Eindruck gilt weitgehend als verheerend. Die Kanzlerin hat derzeit die EU teils gegen sich aufgebracht, bundesweit zudem mit der neuen Klimapolitik zahlreiche Gegnerschaften erzeugt und zudem letztlich auch innerparteilich mit „AKK“ bereits Schwierigkeiten, so hieß es. Die Umfragewerte der Union auf Bundesebene – also für den Bundestag – nehmen bereits ab. Insofern also muss sich die Kanzlerin nicht darüber wundern, dass sie auch innerparteilich als angeschlagen gilt.

Kürzlich bezeichnete sie der Außenpolitiker der Union Norbert Röttgen, gern gesehener Talkgast in der ARD, als „Totalausfall“. Wir dokumentieren noch einmal ….

Kanzlerin in Europa ohne Einfluss?

„Untätigkeit: Vorwurf im ZDF

Die Zeitung bezieht sich in ihrem Bericht auf einen Beitrag im ZDF in der Sendung „Berlin direkt“. Dort nahm Röttgen die GroKo nach Meinung von Beobachtern auseinander. Der Außenpolitiker verwies darauf, die große Koalition würde stets nur die Frage stellen, „wie sie im Amt bleiben“ kann. Vielmehr aber sei es Aufgabe der Koalition, sich der Frage zu widmen, wie die Probleme gelöst werden können, die tatsächlich für Beunruhigung bei den Menschen sorgten. Zudem müsse auch „Europa“ handlungsfähiger werden müssen.

Anfangs habe sich die GroKo über die europäische Frage sogar „definiert“. Es sei eine geschichtliche Herausforderung, die EU nun „angesichts der Machtverhältnisse in der Welt neu zu positionieren“, so der Außenpolitiker. Daran arbeite die Regierung allerdings nicht und dies müsse sich ändern.

Röttgen wird zumindest Einblick zugeschrieben, insofern der Politiker Vorsitzender des „Auswärtigen Ausschusses des Bundestages“ ist und daher in zahlreiche Angelegenheiten der Verbindung zur EU und zu den USA involviert ist. Dementsprechend lässt er sich auch oft und gerne in den USA blicken – und hier zitieren. Der „New York Times“ teilte er mit: „Deutschland ist zurzeit ein Totalausfall. Ich kann keine Europa-Politik erkennen, der Außenminister ist ein Ausfall“. Die Kanzlerin wisse all dies, aber sie unternehme nichts.

Dabei fordert Röttgen in der Union sogar neue Köpfe, wie es heißt. Die Bürger sehen die Politik demnach nicht „auf der Höhe der Zeit“. Dieses Vakuum gelte es nun zu füllen. Dafür wiederum seien neue Köpfe bedeutsam.“

Wir werden den Fall weiter für Sie untersuchen – den „Fall“ Merkel (aus dem Amt)?

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