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6. Dezember 2019

„Böse“ und „gefährlich“: Trump kritisiert Macrons „Hirntod“-Äußerung über Nato




Politik

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Zum Auftakt des Nato-Gipfels in London hat US-Präsident Donald Trump den französischen Staatschef Emmanuel Macron scharf kritisiert. Das Bündnis zu seinem 70-jährigen Bestehen als hirntot zu bezeichnen, sei „böse“, „beleidigend“ und „gefährlich“, sagte Trump am Dienstag in der britischen Hauptstadt. Dies meldet die Nachrichtenagentur Reuters.

Die Nato diene nach wie vor einer großen Sache und sei viel flexibler geworden, so Trump. Frankreich brauche die Nato wie kein anderer. Die USA dagegen profitierten am wenigsten von dem Bündnis. „Wir helfen Europa“, sagte der US-Präsident weiter.

In London begehen die Staats- und Regierungschefs der 29 Nato-Staaten am Dienstag und Mittwoch das 70-jährige Bestehen des westlichen Verteidigungsbündnisses. Angefacht durch die umstrittene Äußerung Macrons über einen „Hirntod“ der Nato, dürfte die Debatte über die Zukunft der Allianz eine wichtige Rolle bei der zweitägigen Begegnung spielen, heißt es bei Reuters.

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsländer findet am 3. und 4. Dezember in London statt.

Trump kritisiert Deutschlands Verteidigungsausgaben

An die Adresse der Bundesregierung gerichtet bekräftigte Trump erneut, Deutschland trage in der Nato keinen fairen Anteil an den Lasten. Dabei nannte er am Dienstag bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg aber Zahlen, die deutlich unter den offiziellen Nato-Angaben liegen, wie die Deutsche Presse-Agentur DPA berichtet.

Die USA zahlten 4,0 bis 4,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung, während Deutschland nur 1,0 bis 1,2 bei einem deutlich niedrigeren BIP ausgeben würde, sagte Trump. „Das ist nicht fair.“

Deutschland gab nach der offiziellen Nato-Statistik in diesem Jahr 1,38 Prozent des BIP für Verteidigung aus und die USA 3,42 Prozent. Die Nato hat sich mindestens zwei Prozent jedes einzelnen Mitgliedstaats zum Ziel gesetzt.

Die Bundesregierung will bis 2024 1,5 Prozent erreichen, 2014 waren es noch 1,2 Prozent.

Trump betonte, dass selbst die zwei Prozent aus seiner Sicht zu wenig seien. „Die Zwei ist eine sehr niedrige Zahl, es sollten eigentlich vier (Prozent) sein“, sagte er. Der US-Präsident fordert seit langem von den europäischen Nato-Partnern höhere Verteidigungsausgaben. Sein Angriff auf Deutschland fiel diesmal aber moderater aus als bei früheren Auftritten.

pd/rtr/dpa/





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