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26. Mai 2020

EuGH und BVerfG haben sich lieb: Kompetenzstreit fällt aus




Der von vielen erwartete Showdown fiel aus. Dass das Bundesverfassungsgericht nun auch EU-Grundrechte prüfen will, wird vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gar nicht als Affront empfunden, wie viele Juristen erwartet hatten. Im Gegenteil. „Ich habe mich sehr über das Karlsruher Urteil gefreut“, sagte EuGH-Präsident Koen Lennaerts am Donnerstag bei einer Veranstaltung im baden-württembergischen Triberg.

Das Timing war optimal. Einen Tag nachdem das Bundesverfassungsgericht sein Verhältnis zum EuGH neu bestimmt hat, traf Koen Lennaerts in Triberg auf Stephan Harbarth, den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts.



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