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6. Dezember 2019

Putin sieht in NATO-Osterweiterung Bedrohung für Russland




Politik

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Die Expansion der NATO bis an die Grenzen Russlands gefährdet dessen Sicherheit, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag. In einer Beratung zu Problemen der Entwicklung der russischen Marine erinnerte der Staatschef daran, dass die Allianz am Dienstag und Mittwoch in London ihr 70-jähriges Bestehen feiert.

In diesem Zusammenhang bot Putin dem Militärbündnis eine Kooperation an. „Wir haben wiederholt unsere Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, mit der NATO zu kooperieren und reale Gefahren gemeinsam abzuwehren“, sagte Putin im Schwarzmeerkurort Sotschi. Er verwies dabei auf den internationalen Terrorismus, lokale Konflikte und die Gefahr einer unkontrollierten Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen.

„Bekanntlich gibt es jetzt weder die Sowjetunion noch die Organisation des Warschauer Vertrages – des Militärbündnisses, das als Antwort auf die Gründung der Nordatlantischen Allianz ins Leben gerufen worden war. Aber die NATO ist immer noch da und baut sich aus. Zum Zeitpunkt ihrer Gründung zählte die Organisation zwölf Mitglieder. Jetzt sind es bereits 29. Die gesamten Rüstungsausgaben der Allianz haben an den weltweiten Verteidigungskosten einen Anteil von mehr als 70 Prozent“, sagte der russische Präsident.  

Zugleich warnte Putin, das alte Denken aus früheren Jahren, als es noch zwei Militärblöcke gegeben habe, „kann kein gutes Instrument zur Suche und zum Einsatz effektiver Lösungen unter den gegenwärtigen sich schnell ändernden Bedingungen sein“.

„Wir sind wiederholt auf die Allianz in dem Versuch zugegangen, eine konstruktive Agenda vorzuschlagen. Einige gemeinsame Veranstaltungen fanden statt. Aber nach 2008 wurde unsere Kooperation im Grunde genommen auf Eis gelegt, weil das Bündnis nicht korrekt, wenn nicht sogar grob gegen Russland vorgegangen war, ohne die Interessen Moskaus zu berücksichtigen“, sagte Putin.

Am Dienstag und Mittwoch kommen die Staats- und Regierungschefs der 29 NATO-Mitgliedsländer zu einem Gipfel in London zusammen. Anlass ist das 70-jährige Bestehen der Allianz.

am/





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