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Frankreich wird laut seinem Finanzminister Bruno Le Maire im Streit mit den USA über die neue Digitalsteuer möglicherweise die Welthandelsorganisation (WTO) anrufen.

„Wir sind bereit, dies vor ein internationales Gericht zu bringen, namentlich die WTO. Die Digitalsteuer trifft zwar US-Konzerne, aber auch französische, sonstige EU-Firmen und chinesische Anbieter. Das ist nicht diskriminierend“, sagte der französische Finanzminister am Sonntag dem TV-Sender France 3.

„Ich lehne das ab, dass diese Besteuerung diskriminierend ist, wie das die US-Regierung betont. Und in größerem Maße trete ich gegen die US-Sanktionen auf, weil sie keine rechtliche Grundlage haben“, so Le Maire weiter.

Frankreichs Parlament hatte Mitte Juli das Gesetz über eine dreiprozentige Digitalsteuer auf die Gewinne von Internetfirmen verabschiedet. Die Maßnahme zielt auf Internetgiganten wie Google, Amazon, Facebook oder Apple ab.

US-Präsident Donald Trump, der ohnehin schon einen Handelsstreit mit China und der EU angezettelt hat, hat sich zuletzt explizit Frankreich wegen der Digitalsteuer vorgeknöpft. Er stört sich daran, dass diese große US-Konzerne wie Facebook, Google und Amazon besonders hart trifft. Trump droht deswegen mit Sonderzöllen von bis zu 100 Prozent auf Champagner und andere französische Waren wie Handtaschen und Käse im Umfang von rund 2,4 Milliarden Dollar.

Die Steuertricks der US-Onlinegiganten

Der EU entgehen jedes Jahr Milliarden an Steuergeldern aufgrund der Steuerpolitik US-amerikanischer Großkonzerne. Einem Report zufolge konnte alleine das US-Unternehmen Apple zwischen 2015 und 2017 bis zu 21 Milliarden Euro an den europäischen Finanzbehörden vorbeischleusen.

Ähnlich verhält sich die Situation auch beim IT-Riesen Google, der 2017 fast 20 Milliarden auf die Bermudas geschleust und dadurch mehrere Milliarden an Steuern gespart hat.

Auf EU-Ebene wird sich das Problem möglicherweise nicht einstimmig lösen lassen, da die Großkonzerne in bestimmten europäischen Ländern viele Arbeitsplätze geschaffen haben. In Irland beispielweise beschäftigen ausländische Konzerne mehr als 150.000 Menschen.

sm/gs





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Von Veritatis

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