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6. Juli 2020

EU-Kriegsvorbereitung: Manfred Weber sorgt vor



Der vormalige Kommissionspräsidentschaftskandidat im EU-Parlament, Manfred Weber, wird nach Monaten des Schweigens wieder aktiver. Der aktuelle Fraktionsvorsitzende der Fraktion „EVP“ im EU-Parlament hat eine „Entfremdung“ zwischen Frankreich und Deutschland festgestellt. Dies lastete er im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ wiederum Emmanuel Macron an, dem französischen Staatspräsidenten. Zudem geht er ganz nach seinen eigenen Vorgaben und Ansprüchen den „nächsten Schritt“ – in den Abgrund, wie Kritiker meinen.

Eine Armee

Weber lobte zudem Kanzlerin Merkel für ihren Umgang mit der EU. Sie würde unter anderem „Zuhören“ – eine Herangehensweise, die er sich auch von und für Macron wünsche. Schließlich allerdings erinnerte er an ein Projekt, das auch schon die heutige EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen wünschte: Die weitere Aufrüstung der EU. Weber meinte, den Staats- und Regierungschefs der EU fehle einfach der Mut, um eine EU-Armee aufzustellen.

Es wäre von historischer Bedeutung, „Europa außen- und sicherheitspolitisch handlungsfähig zu machen“, so der EU-Parlamentsabgeordnete. „Wir Deutsche sind wegen unserer Geschichte militärisch zurückhaltend“, erinnerte er. Dies geschehe mit „Recht“. Aber: „Die Kriege kommen näher.“ Dies lässt sich allerdings auch als Drohung verstehen, meinen Beobachter und Kritiker von Weber und seine Partei/Fraktion. Hintergrund ist die immerwährende Forderung, eine eigenständige Armee aufzustellen. Dies allerdings wäre aus Sicht von Kritikern gleichbedeutend mit einem enormen Verlust an Souveränität der einzelnen Ländern. Zudem sind derzeit dafür keine Mittel geplant, in absehbarer Zeit erlauben würden, eine Armee aufzustellen. Schließlich aber sind die Widerstände gerade in Frankreich besonders groß. Merkel-Deutschland wiederum wird gelegentlich bescheinigt, die nationalen Rechte nur zu bereitwillig abgeben zu wollen. Die gemeinsame EU-Armee, von der Manfred Weber spricht, sei nur ein Baustein auf dem Weg dorthin. Auch eine gemeinsame Fiskal-, also Steuerpolitik, wäre ein mögliches Instrument.

Die Drohung, der Krieg käme näher, sollten Sie durchaus ernst nehmen. Lesen Sie hier mehr.

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