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28. Februar 2020

Nur zwei Staaten dagegen – UN nimmt russische Resolution gegen Nazismus an




Politik

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Die Uno-Vollversammlung hat Russlands Resolution zur Bekämpfung der Heroisierung des Nationalsozialismus angenommen. Darüber berichtet die Agentur RIA Novosti am Donnerstag.

Das Dokument heißt „Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation moderner Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit verbundener Intoleranz beitragen“.

133 Staaten stimmten für die Resolution, zwei dagegen, 52 enthielten sich der Stimme. Die Resolution wurde nicht von den USA und der Ukraine unterstützt.

Die Resolution empfiehlt den Ländern, geeignete konkrete Maßnahmen zu ergreifen, „darunter im Bereich der Gesetzgebung und der Bildung gemäß ihren internationalen Menschenrechtsverpflichtungen, um die Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und die Ablehnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und von Kriegsverbrechen, die während des Zweiten Weltkrieges begangen worden waren, zu verhindern“.

Die Verfasser des Dokuments verurteilen entschieden alle Vorfälle, die mit der Heroisierung und Propaganda des Nationalsozialismus verbunden sind, und fordern die Staaten nachdrücklich auf, alle Formen der Rassendiskriminierung mit allen geeigneten Mitteln zu beseitigen, darunter – wenn die Umstände dies erfordern – auf gesetzlicher Ebene.

ek/sb/sna





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