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2. Juni 2020

Hatte Friedrich Merz Recht? Merkel-Regierung „grottenschlecht“



Das Jahr 2019 ist Vergangenheit, reicht aber noch in die Beurteilung der Politik in diesem Jahr. So hat der frühere Funktionär und Chef des „Deutschen Industrie- und Handelstags“ (DIHT), Hans-Peter Stihl, Friedrich Merz nun Recht gegeben. Der Wirtschaftspolitiker der Union hatte in einem Interview vor geraumer Zeit der Merkel-Regierung vorgeworfen, das Erscheinungsbild sei „grottenschlecht“. Stihl wiederum wirft Merkel vor, in verschiedener Hinsicht nichts unternommen zu haben.

Wirtschaftspolitik nicht erfolgreich

Stihl selbst ist ein Familienunternehmer, der mit Motorsägen sein Geld verdient hat. In dieser Funktion bzw. mit dieser Erfahrung im Hintergrund wirft er der Kanzlerin vor, den Mittelstand in diesem Land in keiner Weise gefördert zu haben. Die Kanzlerin hängt an einer „GroKo“, von der Stihl offenbar noch weniger hält. So würde der neue Partei-Vize der SPD, Kevin Kühnert, die Sozialdemokraten „vollends fertigmachen“, offenbarte Stihl der „Welt“ nun.

„Der Schreihals Kühnert, der momentan in großer Gunst bei der SPD steht, wird die Partei vollends fertigmachen“, so seine Prognose.

Deshalb habe Merz mit seiner Kritik an der Regierung „den Finger in die richtige Wunde gelegt.“ Sofern die Kanzlerin so weitermachen würde, „dann muss sich die CDU warm anziehen bei der nächsten Bundestagswahl“, so Stihl mit seiner düsteren Prognose. Er ginge davon aus, dass die Union einen drängenden Nachholbedarf in Sachen marktwirtschaftlicher Wirtschafts- und Steuerpolitik haben würde. Aktuell, so ließ der frühere Funktionär durchblicken, würde die Union diesen Nachholbedarf wohl nicht erkennen.

Noch geht es diesem Land unter dieser Regierung vermeintlich gut, die Konjunktur ist in vergleichsweise robusterem Zustand als lange Zeit vermutet. Doch die Klimapolitik etwa zählt auch bei zahlreichen anderen Beobachtern zu den Kritikpunkten der Regierungsarbeit. Hier erwarten vor allem Experten für die Autoindustrie schwere Zeiten. Die Diskussion um ein Tempolimit ist zwar vorerst ad acta gelegt, die Diskussion um die E-Mobilität und Verbote für Verbrennungsmotoren hält allerdings noch an.

Die Auswirkungen erfahren Sie hier….

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