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11. Juli 2020

Archive für18. Januar 2020

Was ist die wirkliche nukleare Bedrohung im Nahen Osten?

Die Ankündigung des Irans, als Reaktion auf die Ermordung von General Qassem Soleimani aus dem 5+1-Nuklearabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action) auszusteigen, wird nichts bedeuten, da die Vereinigten Staaten ihre Beteiligung bereits abgesagt haben. Weitaus beunruhigender ist, dass Israel über ein eigenes echtes Atomwaffenarsenal verfügt und versucht sein könnte, dieses im Falle eines Rückzugs der

Pkw-Maut-Skandal: Neue Dokumente belasten Scheuer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut wird ein zentraler Rechtfertigungsgrund von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für die Kündigung der Betreiber-Verträge am 18. Juni 2019 durch Dokumente aus Scheuers eigener Behörde in Zweifel gezogen. Wie die „Welt“ in ihrer Samstagsausgabe berichtet, sah das für die Detailplanung der Maut-Vorbereitung zuständige Kraftfahrtbundesamt (KBA)

Ton wird immer rauer: Putin will Geschichts-Verzerrern das „Schandmaul schließen“

Politik 17:40 18.01.2020(aktualisiert 17:44 18.01.2020) Zum Kurzlink Seit Wochen reißt die Debatte um die Geschichte, und konkret um die Ursachen des Zweiten Weltkriegs, nicht ab – sowohl in als auch außerhalb Russlands. Der russische Präsident Wladimir Putin hat versprochen, ein Zentrum von Archivdokumenten zum Zweiten Weltkrieg zu eröffnen. Dabei war seine Wortwahl ungewöhnlich scharf. „Wir

Arbeit im Gastgewerbe: Wenn prekär normal ist

Wer in Kneipen, Restaurants oder Hotels beschäftigt ist, arbeitet häufig prekär. Minijobs sind hier auf dem Vormarsch. Doch für viele Beschäftigte – vor allem Frauen – ist das der direkte Weg in die Armut – jetzt und auch später im Alter. Arbeitgeber glauben, so das Fachkräfteproblem in Niedersachsen lösen zu können. Das #schlaglicht Nummer 02/2020

Gauck will “begrenzte Form der Duldung” einer Ramelow-Regierung

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat sich für eine „begrenzte Form der Duldung“ einer Regierung von Bodo Ramelow (Linke) durch die CDU in Thüringen ausgesprochen. Gauck, der die Gespräche zwischen der thüringischen Linkspartei und der CDU eingefädelt hat, sagte der „Welt“: „Ich bin gegen jegliche Form der Koalition der CDU mit

Unionsfraktionsvize hält Bundeswehr-Einsatz in Libyen für möglich – AKK nennt Bedingung

Politik 16:35 18.01.2020(aktualisiert 16:36 18.01.2020) Zum Kurzlink Der CDU/CSU-Fraktionsvize im Bundestag Johann Wadephul hält einen Bundeswehr-Einsatz in Libyen für möglich. Deutschland muss laut Wadephul „mehr Verantwortung“ übernehmen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat aber einen möglichen Bundeswehreinsatz in Libyen an einen nachhaltigen Waffenstillstand in dem Land geknüpft. „Natürlich“, sagte Wadephul am Samstag am Rande der Bundesvorstandsklausur seiner

Libysche Stämme schließen Ölanlagen

Vor Berlin-Konferenz verhärten sich die Fronten. Erwartungen herunter geschraubt: Jetzt soll in Berlin nur ein Prozess angestoßen werden. Nachdem zur Unterstützung der sogenannten ‚Einheitsregierung‘ unter Sarradsch erneut von der Türkei syrische Söldner nach Libyen geschafft wurden, schlossen heute die libyschen Stämme im Osten und Westen des Landes die Erdölanlagen. Sie protestieren damit, dass aus den

EU kürzt Türkei-Hilfsgelder um 75 Prozent

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die EU hat der Türkei für dieses Jahr zugesagte Hilfsgelder drastisch zusammengestrichen. Das geht aus einem Schreiben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell an das Europäische Parlament hervor, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Als Gründe nannte er den Gasstreit im Mittelmeer und die Militäroffensive Ankaras in Syrien. Borrell schreibt, die EU

EU kürzt Finanzhilfen für Türkei um drei Viertel

Politik 13:48 18.01.2020(aktualisiert 13:51 18.01.2020) Zum Kurzlink Die EU hat 75 Prozent der sogenannten Vorbeitrittshilfen für die Türkei für das Jahr 2020 gestrichen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Samstag unter Verweis auf ein Schreiben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell an das Europäische Parlament. Als Gründe werden der türkische Militäreinsatz in Nordsyrien und der Gasstreit

Studie zeigt positive Wirkung von Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“

Von 2015 bis 2018 wurde das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ als Pilotprojekt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) durchgeführt. Es richtete sich an langzeitarbeitslose Personen im Bezug von Hartz-IV-Leistungen. Um ihre Jobchancen zu verbessern und ihre soziale Teilhabe zu erhöhen, erhielten die Teilnehmenden im Rahmen des Programms eine geförderte Arbeitsstelle. Zu Spitzenzeiten nahmen

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