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29. Mai 2020

Neue konservative Allianz formiert sich: Salvini, Orbán und Maréchal



Matteo Salvini ist bereit für sein Comeback. Gemeinsam mit Giorgia Meloni, der Parteichefin der konservativen „Fratelli d’Italia sowie dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán und der Nichte Marine Le Pens, Marion Maréchal, will Salvini eine neue europäische Allianz gründen. Am 3. und 4. Februar werden die vier erstmals gemeinsam in Rom auf der Bühne stehen.

Orbán und Salvini sind die beiden größten Hoffnungsträger für die Patrioten Europas. Die Partei von Giorgia Meloni, die Fratelli d’Italia, gewinnt immer mehr Anhänger in Italien. Bei den Regionalwahlen in Umbrien hat die Partei bereits die Berlusconi-Partei und die 5-Sterne-Bewegung überholt und sorgt so für Nervosität bei den linken italienischen Parteien.

Anlass für den ersten gemeinsamen Auftritt der europäischen „Patrioten“ ist eine Konferenz unter dem Titel „National Conservatism“. Die Teilnehmerliste für Rom ist ein Stelldichein der internationalen Konservativen. Neben Salvini, Orbán, Meloni und Maréchal wird auch der Parteiphilosoph der konservativen polnischen PiS sowie Christopher DeMuth, ein ehemaliger Berater Ronald Reagans und Kopf des konservativen US-Think-Tanks AEI (American Enterprise Institute) und der bekannte britische Islamkritiker und Buchautor Douglas Murray („Der Selbstmord Europas“) auftreten. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird die deutsche AfD bei der Konferenz aber nicht dabei sein.

Bereits vor den EU-Wahlen im Mai 2019 kündigte Salvini an, eine „Allianz der europäischen Völker und Nationen“ gründen zu wollen. Das Bündnis solle die Begriffe wie „Nation“ und „Europa“ gemeinsam in den Vordergrund stellen, denn Salvini wolle die EU verändern und nicht zerstören. Salvini und Orbán arbeiten seit Jahren zusammen. Sie kündigten vor den EU-Wahlen an, eine Kooperation eingehen zu wollen: „Ich bin überzeugt, dass Europa eine Allianz der Anti-Einwanderungsparteien braucht“, sagte Orbán bei einem Besuch Salvinis in Budapest.

Die rechtskonservative Marine Le Pen vom französischen „Rassemblement National“ will bei den nächsten Parlamentswahlen wieder gegen Macron antreten. Bei den vergangenen Wahlen hat Macron nur knapp gesiegt. Viele gehen von Wahlmanipulation aus. Sollten sich die Proteste und Streiks weiter verschärfen, dürften die Tage dieses „Sonnenkönigs“ bald gezählt sein. Ob die konservative Allianz zwischen Orbán, Salvini, Meloni und Maréchal eine Chance hat, etwas in der EU zu verändern, bleibt abzuwarten. Durch den Brexit dürfte die EU ihre Stabilität vollends verlieren. Dieser könnte zu einem Dominoeffekt führen, wenn andere EU-Länder sehen, wie Großbritannien prosperiert. Was dann passiert, lesen Sie hier.

 

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