Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der linksradikalen Internetplattform linksunten.indymedia bestätigt und damit die Klagen der mutmaßlichen Betreiber zurückgewiesen.

2017, nach den Ausschreitungen am Rande des G-20 Gipfels in Hamburg, hatte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Seite auf Grundlage des Vereinsrechts verboten. Zur Begründung erklärte er, es handele sich um die wichtigste Plattform gewaltorientierter Linksextremisten in Deutschland. Viele dort veröffentlichte Inhalte seien strafbar gewesen.



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Von Veritatis

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