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Polen hat bei Gazprom um Informationen und Dokumente zur Durchführung einer Ermittlung bezüglich des Nord Stream 2-Projekts angefragt. Das Ersuchen kommt vonseiten des polnischen Komitees für Konkurrenz und Verbraucherschutz (UOKiK).

„Am 15. Januar 2020 hat Gazprom eine Benachrichtigung vom polnischen Komitee für Konkurrenz mit einer Anfrage bezüglich Informationen und Dokumente zur Durchführung einer Ermittlung erhalten“, heißt es in einem Eurobond-Prospekt von Gazprom. Der Text des Dokuments wird von der Agentur RIA Novosti angeführt.

Im November 2019 hatte das polnische UOKiK dem französischen Unternehmen Engie eine Strafe in Höhe von 172 Millionen Zloty (etwa 40 Millionen Euro) auferlegt, da es „ständig und unbegründet“ den Versand von angefragten Dokumenten verweigert hätte.

Es ging um die Untersuchung der für den Bau von Nord Stream 2 verantwortlichen Unternehmen.

Bei der Nord Stream 2 AG wurde eine derartige Entscheidung der polnischen Seite kommentiert und betont, dass die „Äußerungen der polnischen Antimonopolbehörde keinen Bezug auf die Realisierung des Projekts Nord Stream 2 haben“ und die Realisierung des Projekts „auf der Einhaltung aller gültigen Gesetze und Rechtsvorschriften beruht“.

Nord Stream 2

Das Nord Stream 2-Projekt umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern pro Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland.

Die Leitung verläuft in Territorialgewässern von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland und kostet rund zehn Milliarden Euro. Sie wird je zur Hälfte vom russischen Energieriesen Gazprom und den fünf europäischen Unternehmen OMV, Wintershall Dea, Engie, Uniper und Shell finanziert.

Zuvor war berichtet worden, dass der russische Gaskonzern Gazprom plane, die Nord Stream 2-Gaspipeline Ende 2020 in Betrieb zu nehmen.

Entsprechend der 2019 in Kraft gesetzten neuen EU-Gasrichtlinie darf der russische Staatskonzern Gazprom nicht gleichzeitig Pipeline-Besitzer und Gaslieferant sein. Dementsprechend würden auch andere Unternehmen Zugang zur Gaspipeline bekommen. Wie es heißt, werden dadurch die Anforderungen an das Projekt des Gazprom-Konzerns und seiner europäischen Partner verhärtet, sollen es aber nicht blockieren.

ek/mt/sna





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Von Veritatis

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