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13. August 2020

Nach teilweisem US-Rückzug: Deutschland bereit zu mehr Engagement in Sahelzone – Maas




Politik

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Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein stärkeres Engagement der Bundeswehr im Ausland angedeutet. Grund: Die Veränderung der geopolitischen Lage der USA.

Der Minister sprach dabei von einem Ende der „Ära des omnipräsenten amerikanischen Weltpolizisten“, das er als eine grundlegende Veränderung einstufte.

„Der echte ‚game changer‘ ist, dass die Ära des omnipräsenten amerikanischen Weltpolizisten für alle sichtbar zu Ende geht – denken wir an Syrien, Afghanistan oder an Afrika“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den deutschen Chefdiplomaten.

Europa werde deshalb „seine Stärken künftig ausspielen“, kündigte Maas an. Deutschlands militärisches Engagement sollte verstärkt werden.

„Deutschland ist bereit, sich stärker zu engagieren, auch militärisch.“

Nordafrika ins Visier genommen

Als mögliches Einsatzgebiet nannte der Minister die Sahelzone in Nordafrika.

„Deutschland allein hat in den letzten drei Jahren fast drei Milliarden Euro in die Stabilität der Region investiert. Und wir sind bereit, noch mehr zu tun – sicherheitspolitisch und beim Aufbau staatlicher Strukturen.“

Zugleich warnte der SPD-Politiker aber, dass die Konzentration alleine auf Militär eher zu einer Eskalation und nicht zu einer Lösung von Konflikten führe.

„Dieses militärische Engagement muss eingebettet sein in eine politische Logik.“

Ein negatives Beispiel stellen laut Maas Russland, die Türkei „und andere“ dar. Sie mögen dem Minister zufolge „durch Waffenlieferungen, Soldaten und Söldner kurzfristig das Heft des Handelns in der Hand halten in Syrien, der Ukraine oder in Libyen“. Langfristig sichere dies aber keine Stabilität.

US-Truppenabzug aus Syrien

Der US-Präsident Donald Trump hatte im Oktober den Abzug amerikanischer Truppen aus den kurdisch kontrollierten Gebieten in Syrien angeordnet, betonte aber später, dass sich die Soldaten immer noch in der Region befinden. Die USA würden sich weiterhin bemühen, die Kontrolle über die Ölfelder zu behalten, sagte Trump.

Washingtons Politik in Afrika

Ende Dezember hatte die Zeitung „The New York Times“ unter Verweis auf eine Quelle mitgeteilt, dass der US-Verteidigungsminister Vorschläge für eine großangelegte Kürzung des Militärpersonals in den Ländern Westafrikas erwäge – bis zum vollen Abzug des Kontingents.

Pentagon-Chef Mark Esper gab im Januar bekannt, die Vereinigten Staaten würden ihre Präsenz in Afrika korrigieren. Allerdings sei keine Rede von einem vollständigen Militärabzug aus dieser Region.

Münchner Sicherheitskonferenz

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) ist am Freitag zum 56. Mal gestartet, seit 2008 unter Vorsitz von Wolfgang Ischinger. In diesem Jahr nehmen an der Tagung im Hotel Bayerischer Hof mehr als 800 Delegierte teil, darunter 150 Staats- und Regierungschefs sowie Regierungsmitglieder.

Die jährliche Veranstaltung fand erstmals 1963 als Sitzung der Vertreter von Verteidigungsbehörden der Nato-Länder statt. Heutzutage ist das ein internationales Diskussionsforum für Politiker, Militärs, Unternehmer, Wissenschaftler und Vertreter des öffentlichen Lebens aus Dutzenden Ländern.

In München werden keine Abschlusserklärungen und -abkommen signiert. Die Konferenz bleibt trotzdem ein wichtiger und relativ neutraler Ort, wo Politiker und Diplomaten der Weltebene sich treffen und Besprechungen abhalten.

mo/mt/rtr





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