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6. Juli 2020

Potsdam setzt auf baldige Gerichtsentscheidung zu Tesla-Werk




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Die Brandenburger Landesregierung hat auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) zum vorläufigen Stopp der laufenden Erschließung des Tesla-Geländes in Grünheide bei Berlin gelassen reagiert.

„Wir warten unaufgeregt die Entscheidung des OVG ab“, sagte Regierungssprecher Florian Engels am Sonntag auf Anfrage. Das Landesamt für Umwelt habe nun Gelegenheit, bis Dienstagmittag Stellung zu nehmen. „Das wird selbstverständlich gemacht“, sagte er. „Wir setzen dann auf zeitnahe Entscheidung des OVG“, schrieb auch Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) auf Twitter.

Das OVG hatte am Samstagabend auf Antrag der Grünen Liga Brandenburg die Rodungsarbeiten vorläufig gestoppt.

Am Donnerstag erst hatte das Landesumweltamt die Genehmigung für den vorzeitigen Beginn der Rodung des knapp 92 Hektar großen Waldstücks erteilt. Für den Bau des Tesla-Werks gibt es aber noch keine Genehmigung. Das Verfahren läuft noch. Das Umweltministerium hatte deutlich gemacht, dass Tesla „auf eigenes Risiko“ mit den Arbeiten starten dürfe. Sollte die Genehmigung für das Vorhaben doch nicht erteilt werden können, müsste der Investor nach Angaben des Ministeriums den Wald angemessen aufforsten.

ta/dpa





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