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Der Iran wird laut seinem Präsidenten Hassan Ruhani keine Gespräche mit den USA unter Druck führen. Zuerst sollte Washington bestimmte Bedingungen erfüllen.

„Sollten die Vereinigten Staaten zum Atomabkommen zurückkehren und die Sanktionen aufheben, dann können sie innerhalb der 5 + 1-Gruppe verhandeln. Bis dahin wird es keine Gelegenheit für Gespräche geben“, sagte Ruhani am Samstag bei einer Pressekonferenz, welche das iranische Fernsehen ausstrahlte.

Am 8. Februar hatte der Oberste Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, erläutert, der Iran werde seine Streitkräfte stärken, um einen Krieg zu verhindern und mit von anderen Ländern ausgehenden Gefahren fertig zu werden.

Eskalation zwischen dem Iran und den USA

Chamenei äußerte sich vor dem Hintergrund der deutlichen Eskalation im Verhältnis zwischen Teheran und Washington: In der Nacht auf den 3. Januar hatten die USA den Kommandeur der Al-Quds-Eliteeinheit General Qassem Soleimani und den Vizechef der irakischen schiitischen Volksmiliz Abu Mahdi al-Muhandis samt mehreren Gefolgsleuten bei einem Drohnenangriff in Bagdad ermordet.

Die Führung in Teheran hat inmitten der schweren Spannungen mit Washington am 5. Januar angekündigt, sich künftig nicht mehr an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung zu halten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.

Der Iran fühlt sich an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Diese lösten eine Wirtschaftskrise im Iran aus, der die Regierung in Teheran mit dem Abbau der Abhängigkeit von den Erdöleinnahmen begegnen will. Im November hatte eine Benzinpreiserhöhung zu heftigen Protesten mit mehreren Todesopfern geführt.

Atomdeal mit dem Iran

Die 5+1-Staaten (die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt, das die Entwicklung von Atomwaffen durch Teheran unmöglich machen sollte. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.

Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen den Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren.

Daraufhin kündigte die Führung in Teheran an, sich künftig an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung nicht weiter zu halten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es in Teheran.

sm/gs





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Von Veritatis

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