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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe für einen zügigen Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin ausgesprochen.

„Der Bau des Tesla-Automobilwerks in Brandenburg ist von großer Bedeutung für mehr Klimaschutz und eine der wichtigsten Industrieansiedlungen in den neuen Ländern seit langer Zeit“, sagte er.

Deutschland könne bei dem Projekt des amerikanischen Herstellers von Elektrofahrzeugen zeigen, dass Ökologie und Ökonomie keine Gegensätze seien und es möglich sei, wichtige Projekte ähnlich schnell wie in anderen Ländern zu planen und zu bauen.

Der Bundeswirtschaftsminister bezog sich damit auf den gerichtlichen Eilentscheid, der die Rodungen nach einer Beschwerde von Umweltschützern vorerst gestoppt hatte.

Rodung gestoppt

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte zuvor die Rodung von zunächst etwa 90 Hektar des Geländes vorerst gestoppt. Das Landesumweltamt hatte in der vergangenen Woche den vorzeitigen Beginn für die Rodung des Waldes gebilligt. Die endgültige Genehmigung steht noch aus.

„Zügigere Genehmigungspraxis in Deutschland“

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, forderte im „Tagesspiegel“ eine „zügigere Genehmigungspraxis in Deutschland“. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach verwies darauf, dass Tesla weniger als zwei Monate nach Einreichung der Unterlagen eine Zulassung für einen vorzeitigen Rodungsbeginn erhalten habe.

Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnte vor Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland und forderte Prämien für schnelles Arbeiten. Der Direktor des Instituts Michael Hüther sagte gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, dass es generell ein Problem sei, wenn Investitionen an langen Planungsverfahren, Einsprüchen und Protesten zu scheitern drohten.

FDP-Chef Christian Lindner warnte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, „unabhängig von der konkreten Rechtsprechung sehe ich mit Sorge, dass wir bei Großprojekten in Deutschland allzu oft auf die Bremse treten“.

Ab Sommer 2021 will Tesla in Grünheide Elektrofahrzeuge produzieren.

ak/ae/dpa





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Von Veritatis

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