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Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch das Innenministerium und die Medienaufsicht „Roskomnadsor“ beauftragt, „den Zugang zu Webseiten und Netzwerk-Accounts, die verbotene Informationen über Drogen verbreiten, zu blockieren“.

„Das Innenministerium muss gemeinsam mit ‚Roskomnadsor‘ den Zugang zu jenen Webseiten und Netzwerk-Accounts sperren, die Drogen propagieren“, sagte Putin am Mittwoch in einer erweiterten Sitzung des Kollegiums des Innenministeriums.

Zudem rief Putin die Staatsduma (russisches Unterhaus) und die Regierung dazu auf, zu einer eingehenden Erörterung der gesetzgeberischen Initiative, die die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Propaganda von Drogen im Internet vorsieht, zurückzukehren.  

Zuvor hatte das Innenministerium die Bildung einer Spezialeinheit zur Bekämpfung des Drogenhandels im Internet verkündet.

Verschärfung der Verantwortlichkeit für Drogenpropaganda

Im Herbst 2019 hatte Putin die Regierung beauftragt, Novellen zum Strafgesetzbuch auszuarbeiten, welche die Verschärfung der Verantwortlichkeit für Drogenpropaganda im Internet vorsehen sollen.     

Zudem unterbreitete das Innenministerium die Initiative, eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren für Drogenpropaganda einzuführen.   

ns/gs/sna





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Von Veritatis

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