Es ist genau ein Jahr her, dass der Bundesfinanzhof Zweifel daran äußerte, dass es sich bei der Nichtregierungsorganisation Attac um einen gemeinnützigen Verein handelt. Eine Sachentscheidung fällte das Bundesgericht allerdings nicht. Dafür war am Mittwoch das hessische Finanzgericht in Kassel zuständig. Die Klage wurde abgewiesen. Dem Gericht waren die Vorgaben des Bundesfinanzhofs zu eng. Es appellierte an das oberste Finanzgericht und die Politik, klare Definitionen zu schaffen.

Um zu verstehen, worum es bei dem Verfahren in Kassel geht, ist ein Blick bis zurück ins Jahr 2014 notwendig.



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Von Veritatis

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