Der Thüringer Landtag wählt am 5. März einen neuen Ministerpräsidenten. Es gilt als sicher, dass Bodo Ramelow sich wieder als Ministerpräsidentenkandidat zur Wahl stellt. Die AfD hat nun einen taktischen Schachzug vorgenommen und wird Bernd Höcke als Kandidaten gleichfalls zur Wahl stellen. Dies ist zumindest ein Ärgernis für die Union, die sich erneut vorführen lassen wird.

Begründung der AfD: Aufdeckung

Die rot-rot-grüne Minderheit im Landtag hat 42 Sitze. Für die Wahl zum Ministerpräsidenten werden insgesamt 46 Stimmen benötigt. Bodo Ramelow möchte sich im ersten Wahlgang wählen lassen. Damit stehen drei Fraktionen bereit, die Ramelow wählen könnten – die AfD, die FDP und die CDU. Aus diesen Fraktionen müssen vier Abgeordnete Ramelow wählen.

Der „Trick“ der AfD: Da sie Höcke aufstellt, gibt sie zu erkennen, dass alle Stimmen an den AfD-Kandidaten und damit nicht an Ramelow gehen. Wird der also im ersten Wahlgang gewählt, sind FDP oder Union dafür verantwortlich. Die Union aber hatte bekanntgegeben, sie wolle Ramelow nicht wählen, da es einen bundesweiten Unvereinbarkeitsbeschluss mit der „Linken“ gibt.

Insofern suggeriert die Union, ihr ginge es nur um „Tolerierung“ der Minderheitsregierung. Ein Szenario, das bei dem AfD-Kandidaten nicht mehr aufrecht zu erhalten wäre. Wenn Ramelow gewählt wird, dann dürften Unions-Abgeordnete mitgestimmt haben. Grund und Anlass für die AfD genug, um die Union wieder am Nasenring durch die Arena zu führen.

Kritiker wenden ein: Es gäbe eine Möglichkeit, die AfD zu ignorieren. Bodo Ramelow könnte sich im dritten Wahlgang beispielsweise in relativer Mehrheit zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Der wiederum scheint in dieser Frage gleichfalls zu streiken und wollte von vornherein Sicherheiten haben. Deshalb sind neue, interessante Vorfälle aus dem Landtag in Thüringen zu erwarten, so Beobachter. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de



Source link

Von Veritatis

Schreibe einen Kommentar