Die Regierung von Angela Merkel und die Kanzlerin selbst haben die Corona-Krise nun doch nicht ohne Rückgriff auf die – faktischen Euro-Bonds – überstanden. Die EU wird nach einer Vereinbarung von Angela Merkel und Emmanuel Macron aus Frankreich einen Rettungsfonds über 500 Milliarden Euro für die EU auflegen. Kritiker deuten dies als Beginn der „Schuldenunion“, also eine Union von Ländern, die für Pleiteländer haften werden.

Wiederaufbaufonds

Da der Begriff „Corona-Bonds“ umstritten war und in Deutschland zu massiven Widerständen geführt hätte, haben Merkel und Co. die Hilfe lieber unter dem Titel „Wiederaufbauprogramm“ und einem „Wiederaufbaufonds“ veröffentlicht. Dieses Programm finanziert der EU-Haushalt – also der Grundstock einer gemeinsamen Schuldenunion -, was wiederum den bisherigen Prinzipien der EU an sich widerspricht.

Das Geld wird dabei nicht an Staaten verteilt, sondern an sogenannte EU-Projekte, die wiederum natürlich im Kern Projekte der jeweiligen Staaten sind. Diese Projekte werden irgends im Parlament abgestimmt, sind oftmals nicht einmal der Öffentlichkeit bekannt, da auch Medien wenig darüber berichten. Dennoch greift die Gemeinschaft der EU-Staaten hier in die Kasse.

Die Kredite selbst werden dann allerdings nicht vom nutznießenden Staat bedient, sondern aus dem Haushalt der EU. Den Haushalt wiederum bedienen die einzelnen Staaten, also allen voran der deutsche Staat als die Nr. 1 der Nettoeinzahler. Und genau dies ist ein Nettotransfer, den eine demokratisch verfasste EU in den Parlamenten abstimmen lassen müsste.

Im Endeffekt zahlen Sie als Steuerzahler über die deutsche Steuerkasse indirekt-direkt für Projekte, die andere Staaten veranlassen – und die Geld benötigen. Das „Wiederaufbauprogramm“ ist damit praktisch eine Form von Staatsanleihen, eben genau den Euro-Bonds, die es angeblich nicht geben soll. Damit ist dies ein kalkulierter effektiver Rechtsgriff mit einer hohen Rechnung an Sie. Fraglich ist, ob dies die letzte Rechnung ist – wie Sie sich schützen, lesen Sie hier.

 

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Von Veritatis

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