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Das Verhältnis zwischen Russland und der Nato ist schon seit Längerem angespannt. Öl ins Feuer dürfte nun auch der US-Sonderbeauftragte für Abrüstungsfragen, Marshall Billingsle, gegossen haben. Auf Twitter schrieb er über ein „paralleles Projekt“ Russlands, das in den Reihen der Bündnispartner Zwietracht säen soll.

Angesichts des Bestrebens Russlands der Nato zu schaden riet Billingsle Moskau dazu, sich doch lieber auf das eigentliche Problem zu konzentrieren.

„Russland hat ein paralleles Projekt, das die Nato spalten soll. (…) Dazu wird es niemals kommen. Russland sollte sich auf das eigentliche Problem fokussieren – das verborgene Erstarken Chinas“, teilte Billingsle via Twitter mit.

​Russland und die USA führten am Montag Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung. Die Verhandlungen in Wien sollen rund zehn Stunden gedauert haben. Darin ging es um das auslaufende New-Start-Abkommen, welches bislang die atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA regelte.

Billingslea sprach von einem produktiven Treffen. Auf technische Fragen spezialisierte Arbeitsgruppen sollen ein neues Treffen zwischen ihm und dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow für voraussichtlich Ende Juli, Anfang August vorbereiten.

Gefahr des Wettrüstens

Der New-Start-Vertrag sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu reduzieren. Aus Sicht der US-Regierung wird der New-Start-Vertrag den Herausforderungen der Zukunft jedoch nicht mehr gerecht. Die USA streben deshalb ein multilaterales Abkommen mit Beteiligung Chinas an, das mehr Transparenz über das Atomwaffenarsenal der Volksrepublik schaffen soll. Laut Billingslea ist das Programm Pekings für nukleare Aufrüstung „geheim, nicht-transparent und es wird nicht aufhören“.

Peking schlug aber eine Einladung nach Wien aus. „Wie allen bekannt ist, liegt Chinas atomare Schlagkraft nicht in der Größenordnung der USA und Russlands“, begründete die chinesische Außenamtssprecherin Hua Chunying.

Moskau hat in der Vergangenheit immer wieder Interesse an einer Verlängerung des Vertrages bekundet und vor einem unkontrollierbaren Wettrüsten gewarnt. Sollten die USA aussteigen, sei die nationale Sicherheit Russlands aber nicht in Gefahr, sagte diesbezüglich Anatoli Antonow, der russische Botschafter in Washington. „Unsere Antwort wird dann ruhig, kalkuliert und ausgewogen ausfallen“, so Antonow.

mka/gs/sna





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Von Veritatis

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