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9. Juli 2020

Demokratie hat sich in Corona-Zeiten behauptet – Steinmeier




Politik

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Nach Ansicht des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Corona-Pandemie die Stärke der Demokratie und die Schwäche der autoritären Regime klar gemacht.

„Die vergangenen Wochen haben gezeigt: Unsere Demokratie kann auf existenzielle Bedrohungen reagieren, und zwar schnell, entschieden und kraftvoll. Wir sind gemeinsam in der Lage, in kürzester Zeit umzusteuern, gewohnte Pfade zu verlassen und auch unter Ungewissheitsbedingungen zu entscheiden, notfalls Irrtümer einzuräumen und zu korrigieren“, sagte Steinmeier.

Bei einem Forum zum Thema „Testfall Corona – Wie geht es unserer Demokratie“ wies Steinmeier darauf hin, dass es zuletzt in vielen Teilen der Welt, auch in Europa, eine „Faszination des Autoritären“ gegeben habe. Allerdings hätten laut Steinmeier die autoritären Ideen und Herangehensweisen an Faszination verloren.

Steinmeier zufolge können bei der Bekämpfung des Virus weder markige Äußerungen noch Kraftmeierei und Demagogie helfen.

„Im Kampf gegen das Virus hilft es nicht, wenn Zahlen gefälscht oder gar nicht erst erhoben werden, um das eigene Regime besser aussehen zu lassen. Und es ist skrupellos, wenn gewählte Regierungen den Kampf gegen das Virus missbrauchen, um Freiheitsrechte weiter abzubauen und eigene Macht zu zementieren suchen“, unterstrich der Bundespräsident.

Anfang Mai hatte Steinmeier Corona-bedingte Einschränkungen als „nicht gefährlich“ für die Demokratie in Deutschland bezeichnet.

ac/mt/dpa





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