Die Pharmaindustrie verhandelt derzeit mit der EU – Kommission über eine Haftungsübernahme von Schäden, die durch Corona-Impfstoffe entstehen können. Bis dato konnten die Unternehmen trotz massiver Lobbyarbeit, so die „Berliner Zeitung“, sich mit der Forderung nach einer Haftungsfreistellung nicht durchsetzen. Das scheint allerdings nicht besonders gravierend zu sein. Denn ein Sprecher der EU-Komission meinte der Zeitung gegenüber, dass die „Vorverträge mit den Unternehmen (…) Entschädigungsklauseln vor(sehen), für den Fall, dass ein Hersteller zu Schadenersatzzahlungen verurteilt würde.“ Die arme Pharmaindustrie?

Denn „im Wettlauf mit der Zeit (würden) die Impfstoffhersteller einen Impfstoff viel schneller produzieren müssen als unter normalen Umständen“. Es ginge darum, dass der Impfstoff innerhalb von 12 bis 18 Monaten statt innerhalb eines Jahrzehnts entwickelt werden müsse. Dies geschieht zwar nicht mit vorgehaltener Pistole, was bedeutet, die Unternehmen selbst entscheiden über ihre Risiken. Die EU aber will sich offenbar hier dankbar zeigen.

Eventuelle Verbindlichkeiten: Entschädigung kommt

Der Sprecher der EU-Kommission präzisiert, dass „solch hohe Risiken, die die Hersteller eingehen“, ausgeglichen werden müssen. Daher würden die Vorverträge vorsehen, die Mitgliedstaaten der EU könnten die Hersteller „unter bestimmten Voraussetzungen für eventuelle Verbindlichkeiten entschädigen.“ Welche Voraussetzungen dies sind, wird allerdings nicht bekannt.

Dies kann kein Zufall sein. So meint ein von Patienten-Verbänden benanntes Mitglied der EMA (Europäische Arzneimittelagentur), Yannis Natsis, dass die Verhandlungen intransparent wären. Denn es gäbe ein „atemberaubendes Maß an Geheimnistuerei im Prozess der Verhandlungen mit der Pharmaindustrie.“ Es sei wichtig, die Öffentlichkeit transparent über den Fortgang der Verhandlungen zu informieren. Faktisch würde die öffentliche Hand schon jetzt für die „Forschung und Entwicklung, Herstellung und Verteilung eines Impfstoffs“ zahlen, den „wir noch nicht einmal kennen“. Kein Wunder, dass die Steuerzahler auch für die Folgen noch haften werden, oder? Hier lesen Sie mehr dazu. 

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Von Veritatis

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