Finanzminister Scholz und “Cum Ex”: Dreck am Stecken?

Finanzminister Scholz und “Cum Ex”: Dreck am Stecken?


Finanzminister Olaf Scholz wird den sogenanten „Cum Ex“-Skandal nicht so ganz los. Der heutige Finanzminister und Vizekanzler, der über sein Ticket in der SPD auch noch Kanzler werden möchte, hat als Erster Bürgermeister in Hamburg offenbar mit der Warburg Bank gesprochen. Die war in den Steuervermeidungsskandal verwickelt und befürchtete eine Millionen-Strafe. Es sieht so aus, als habe Scholz ein Treffen verschwiegen. Die Bank jedenfalls schien davon zu profitieren und konnte eine Steuernachzahlung über mehr als 40 (!) Millionen Euro über eine lange Zeit vermeiden.

Nun stellt sich die Frage, ob ausgerechnet der heutige Finanzminister einer Bank dabei geholfen haben könnte, Millionen an Steuern zu sparen. Dies wäre a) peinlich, b) ggf. rechtlich relevant und c) wohl das Ende der Kandidatur für die Kanzlerschaft. Olaf Scholz, Steuereintreiber, steht mit dem Rücken zur Wand. Unsere Beschreibung dazu im Detail:

Scholz und das Tagebuch…

„Scholz hat vor dem Bundestag angegeben (so jedenfalls geht es aus Äußerungen aus der geheimen Verhörung vor), er habe den Bankier nicht getroffen, jedenfalls nicht außerhalb von öffentlichen Treffen. Aus dem Tagebuch des Bankiers allerdings geht hervor, er habe sich tatsächlich „öfter“ mit dem Manager getroffen. Der hat versucht (auch durch Gespräche mit dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Kahrs), Steuerrückforderungen im Cum-Ex-Skandal abzuwenden.

Scholz soll nun auf „Anfrage der SZ“ die Treffen „nun betätigt“. „Einfluss in der Steuersache“ aber habe er, der Erste Bürgermeister von Hamburg, nie ausgeübt. Dies lässt sich auch durch andere Sachverhalte nicht belegen. Dennoch ist der Fall geeignet, um Scholz vor Probleme zu stellen. Denn ein Treffen mit einem Bankier, das er geleugnet hat, und der Cum-Ex-Skandal passen zum Bild, das Scholz in diesen Tagen auch in einem anderen Fall abgibt: So beim Wirecard-Skandal. Schon Anfang 2019 berichtete die „FT“ von Bilanzunregelmäßigkeiten des Finanzdienstleisters. Das BaFin, das Bundesamt für Finanzdienstleistungen, das Scholz‘ Ministerium untersteht, hat praktisch bis zur Insolvenz im Juni 2020 kaum reagiert, sondern vielmehr die Berichterstatter verunglimpft.

Kanzlerin Merkel hat noch im Herbst 2019 in China gute Stimmung für Wirecard verbreiten wollen. Ist Scholz am Ende nur der Zählkandidat für die Kanzlerkandidatur der SPD, der ohnehin abgeschossen wird? Oder helfen ihm Bekanntschaften, die er als „Bilderberger“-Teilnehmer gemacht hat? Lesen Sie hier weiter. 

 

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