Bild Peer Eifler bei einer Demonstration in Linz: Info-DIREKT

Heute Mittag wurde bekannt, dass beim Corona kritischen Arzt Peer Eifler eine Hausdurchsuchung stattgefunden haben soll. Info-DIREKT hat bei der Landespolizei Direktion Steiermark und bei der  Staatsanwaltschaft (StA) Leoben nachgefragt und folgendes erfahren:

Die Hausdurchsuchung wurde im Raum Bad Aussee auf Anordnung der StA Leoben vom Landeskriminalamt durchgeführt. Grund für die Hausdurchsuchung sei der Verdacht des Vergehens „Fälschung eines Beweismittels“. Damit seien die Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht gemeint, die in den Medien bereits thematisiert wurden.

Ziel: Beweismittel sicherstellen

Das Ärztegesetz schreibe eindeutig vor, unter welchen Umständen ein derartiges Attest ausgestellt werden darf. Diese Voraussetzungen seien vom Arzt nicht eingehalten worden, weshalb die Atteste als falsches Beweismittel einzustufen wären. Die Hausdurchsuchung sei erforderlich gewesen um an Beweismittel zu gelangen. Die sichergestellten Datenträger sollen nun in weiterer Folge ausgewertet werden. Laut StA verweigert der beschuldigte Arzt bislang die Aussage.

Fehlende Rechtsgrundlage?

Ein langjähriger Rechtsanwalt, den wir um eine erste Einschätzung dieser Vorgänge baten, äußerte Bedenken, ob es für diese Hausdurchsuchung eine gesetzliche Grundlage gebe. Ein Grund dafür, weshalb die gesetzliche Grundlage fehlen könnte, sei, dass es allgemein bekannt sei – und vom Arzt bisher auch nicht bestritten wurde – dass er Atteste ausgestellt hat. Ob dieser Eingriff in die Privatsphäre des Arztes deshalb wirklich notwendig war, oder nur dazu diente um Druck aufzubauen, müsse hinterfragt werden, meinte der Anwalt abschließend. Wichtig war ihm auch zu betonen, dass weder er noch seine Kanzlei den Fall betreue und er deshalb keine detaillierte Einschätzung abgeben könne.

Zulassung als Arzt entzogen

Für den beschuldigten Arzt, bei dem es sich sehr wahrscheinlich um Peer Eifler handelt, gilt die Unschuldsvermutung. Peer Eifler soll übrigens einen Tag vor der Hausdurchsuchung seine Zulassung als Arzt entzogen worden sein.





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Von Veritatis

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