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Hier der Rückblick für Mittwoch, den 21. Oktober 2020:

Syrisch-islamistischer Messermörder von Dresden festgenommen

Wenige Wochen nach der Messerattacke eines Syrers auf zwei deutsche Touristen in Dresden, bei der der eine Person getötet und die andere schwer verletzt wurde, konnte der Täter festgenommen werden. Die DNA-Spuren auf dem Messer überführten den vorbestraften 20-Järigen, da diese bereits in der Polizeidatenbank gespeichert waren. Da der Täter Kontakt zum IS gesucht haben und sich in einem islamistischen Milieu bewegen soll, wird von einem terroristischen Hintergrund ausgegangen. Dieses Video gibt Hinweise über das kriminelle Vorleben des Täters:

Söders Lockdown-Probelauf im Berchtesgadener Land

Unter den deutschen Ministerpräsidenten gilt Bayerns Landesvater Markus Söder als Scharfmacher in der Corona-Krise. Ihm gingen bislang die Maßnahmen seiner Amtskollegen oft nicht weit genug. Im Landkreis Berchtesgadener Land verordnete er sogar einen Lockdown. Kritiker glauben nun, dass das ein Probelauf für ganz Bayern sein könnte. Auslöser für die völlig überzogene Maßnahme ist ein willkürlich festgelegter Inzidenzgrenzwert, der überschritten worden sein soll.

Gericht verurteilt Antifa-Denunzianten zu Schadensersatz

Das Landgericht Erfurt wies einen sog. Künstler, den Gründer des dubiosen gemeinnützigen (!) Vereins „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS), in die Schranken. Der jetzige AfD-Landtagsabgeordnete Birger Gröning hatte Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geltend gemacht. Denn das ZPS sammelte rechtswidrig Daten in einem digitalen „Honigtopf“ und veröffentlichte auf seiner Internetseite rechtswidrig Portraitbilder politischer Gegner. Daher muss der Antifa-Aktivist Schadensersatz an den AfD-Politiker zahlen.

Französischer Innenminister verordnet Moschee-Schließung

Aufgrund des tödlichen Attentats eines Islamisten auf einen französischen Lehrer ließ das Innenministerium in Paris eine Moschee in einem Vorort der Hauptstadt schließen. Grund ist der Umstand, dass der Imam der Moschee via Facebook-Video die Anschrift der Schule mitgeteilt hatte, in der besagter Lehrer arbeitete. Außerdem rief er dazu auf, den Pädagogen einzuschüchtern. Obwohl die Islamisten der Moschee „nicht unbedingt in Verbindung“ mit dem Mord stünden, will der Innenminister damit „eine Botschaft vermitteln“.

Polizeigewerkschaft prangert Seehofers Umfaller an

Die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, entgegen vorherigen Beteuerungen auf Druck der SPD nun doch eine Studie über Rassismus bei der Polizei durchzuführen, rief Rainer Wendt auf den Plan. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (GdP) nennt Seehofers Umfaller ein weiteres „Geschenk der Union an die SPD“. Seehofer als oberster Polizeichef falle damit den Sicherheitskräften in den Rücken, beklagt Wendt. Sebastian Fiedler, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), fürchtet, dass dabei die Wissenschaftsfreiheit zu kurz komme. Jetzt sei die Polizei zu stärken und nicht zu schwächen.

Corona-Volksbegehren ins Leben gerufen

Die „Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen“ (ICI) ruft zum Volksbegehren „Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen“ auf. Man fordert eine Annullierung der Corona-Gesetze durch die Justiz sowie legislative Änderungen, die einschränkende Maßnahmen abschaffen und erteilte Strafen außer Vollzug zu setzen. Auch soll das Amtshaftungsgesetz novelliert werden. Wer das Volksbegehren unterstützen will, kann sich auf der Internetseite der Initiative informieren.





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Von Veritatis

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