Bild Gerald Grosz: Bildschirmfoto von Youtube; Bild Norbert Hofer (FPÖ-Bundesparteiobmann) und Manfred Haimbuchner (FPÖ-Oberösterreich-Landesparteiobmann) und Bildkomposition: Info-DIREKT

Heute hätten der bekannte Polit-Kommentator Gerald Grosz und FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz auf Einladung der „Freiheitlichen Jugend Kirchdorf“ bei einer Podiumsdiskussion erörtern sollen, wie sich die FPÖ und das dritte Lager in Zukunft entwickeln sollen. Auf Druck der FPÖ-Oberösterreich wurde diese Veranstaltung jedoch untersagt. Für Info-DIREKT wurde mit der Art und Weise wie die Landespartei diese Veranstaltung torpediert hat eine rote Linie überschritten. Wir freuen uns deshalb sehr, dass wir zumindest als kleinen Ersatz für die Diskussionsveranstaltung ein Interview mit Gerald Grosz, das Michael Scharfmüller telefonisch mit ihm geführt hat, veröffentlichen können!

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Info-DIREKT: Herr Grosz, Sie sollten heute eigentlich auf einer Veranstaltung der „Freiheitlichen Jugend“ in Oberösterreich über die Zukunft des Dritten Lagers sprechen. Weshalb kam es nicht zu dieser Veranstaltung?

Gerald Grosz: Offenbar ist die Freiheitliche Partei derzeit so erfolgreich unterwegs, sowohl im Bund mit Norbert Hofer (Anm.: FPÖ-Bundesparteiobmann) als auch in Oberösterreich mit Manfred Haimbuchner (Anm.: FPÖ-Landesparteiobmann), dass sie sich eine Diskussion über ihre Zukunft nicht antun will. Anders kann ich es mir nicht erklären. Offenbar stehen Pinky und Brain, also Norbsi und Manfredi, kurz vor der Weltherrschaft. Sie sind ja auch sehr erfolgreich – das zeigen ja auch alle Wahlumfragen und das zeigen alle Wahlergebnisse der letzten eineinhalb Jahre. Sie sind so erfolgreich unterwegs, dass sie auf Ratschläge kaum Rücksicht nehmen müssen. Das verstehe ich in einer Situation, wo sie die einsamen Sieger sind.

Info-DIREKT: Glauben Sie, dass die Veranstaltung aus Furcht abgesagt wurde, Sie könnten etwas sagen, was man in Oberösterreich nicht hören will?

Grosz: Die sind so toll unterwegs, die kratzen mittlerweile an der prozentualen Einstelligkeit, was nicht wundert. Es gibt zur Volkspartei ja keine Unterscheidbarkeit mehr, das muss man ja ehrlicherweise auch sagen. Die Leute gehen ja tendenziell zum Schmied. Und der Schmied sind in dem Fall auf Bundesebene Sebastian Kurz und im bürgerlichen Lager in Oberösterreich Thomas Stelzer (Anm.: ÖVP-Landeshauptmann). Das freiheitliche Wählerpotenzial wird ja derzeit von der Freiheitlichen Partei nicht mehr bedient.

Man geht also den augenscheinlich bequemeren Weg, weil man vornehm erscheinen und angepasst sein will. Ich verstehe ja, dass es ökonomische und existentielle Überlegungen der einzelnen Proponenten gibt, zum Establishment gehören zu wollen. Das ist auch vollkommen verständlich. Das setzt sich auch bei der Freiheitlichen Partei durch. Dort schaut man heute viel lieber, dass man bei den Mächtigen gut gelitten ist, anstatt jene zu vertreten, für die die Freiheitliche Partei in letzten 30, 40 Jahren immer wieder Erfolge gefeiert hat. Es waren Erfolge, die auf Jörg Haider, aber auch auf Heinz-Christian Strache zurückgehen, das muss man sagen. Die letzten Jahrzehnte waren trotz Rückschlägen eine Erfolgsgeschichte.

Jedes Mal, wenn die Freiheitliche Partei geglaubt hat, volkstümlich gesagt nicht mehr in die Scheiße greifen zu müssen, hat sie verloren. Das haben wir in den 2000-er Jahren, als damals Riess-Passer und Grasser viel lieber bei der Österreichischen Volkspartei angesiedelt waren und damit die gesamte Partei ins Bodenlose geritten haben, gesehen. Und das sehen wir jetzt auch bei Norbert Hofer. Hofer ist für mich die Wiederauferstehung von Susanne Riess-Passer. Diese Leute sind viel lieber mit der ÖVP beisammen, als dass sie mit ihren eigenen Leuten eine kantige, akzentuierte Politik machen.

Nachdem ich mit meiner Meinung nicht hinter dem Berg halte, nehme ich mir das Recht heraus, auf das eine oder andere hinzuweisen. Auch wenn heute die Nomenklatura in Oberösterreich der Meinung ist, das zu unterbinden.

Ich kannte ja diese Form der Meinungsbildung immer nur vom Sozialismus. Der Sozialismus war bekannt dafür, Meinungen, die ihm nicht passen, zu unterbinden. Daran, dass die Freiheitlichen, also die Nachfolger der bürgerlichen Revolution von 1848, die den Freiheitsgedanken und das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit ins Zentrum ihrer Politik rückten, nun zu den Instrumenten des Sozialismus greifen und eine Veranstaltung verbieten, sieht man, dass die Parteiführung einen anderen Zugang zur Meinungsfreiheit hat.

Die Diskussionsveranstaltung war im Übrigen mehrfach ausgebucht und sollte deshalb sogar per Livestream übertragen werden. Dieses Verhalten ist gerade für eine freiheitliche Partei im Übrigen tödlich.

Info-DIREKT: Haben Sie kein Verständnis dafür, dass Manfred Haimbuchner in seinem eigenen Bundesland nicht hören will, dass er auf der Schleimspur von Stelzer kriecht, wie Sie es bei „Oe24.TV“ gesagt haben?

Grosz: Dafür habe ich vollstes Verständnis! Haimbuchner verfolgt seine eigenen pekuniären Ziele. Die lauten, dass er sich nach seiner politischen Tätigkeit einen Abteilungsleiterposten in der Landesregierung von Gnaden der Österreichischen Volkspartei herrichten kann. Ich verstehe daher, dass meine Äußerungen mit seinen egoistischen Bestrebungen nach einer Existenzabsicherung in Widerspruch stehen. Das verstehe ich voll und ganz.

Info-DIREKT: Nachdem die Diskussion zu diesem Thema untersagt wurde, muss ich jetzt Haimbuchner etwas verteidigen: Muss die FPÖ-Oberösterreich nicht so angepasst und brav sein, um nicht aus der Regierung zu fliegen?

Grosz: Ja, das nehme ich an. Das ist ja auch in Ordnung. Ich bin auch der Meinung, dass Regieren wichtig ist. Nur Regieren kann nicht bedeuten, dass man inhaliert wird. Regieren bedeutet für mich, auf der Höhe der Zeit Gefahren für das eigene Volk abzuwenden. Es heißt aber nicht, dass man die eigene Gedankenwelt, seinen ideologischen Unterbau beim Portier oder an der Hutablage seines Koalitionspartners abgeben muss. Wenn man nur regiert, um des Regierens willen, wenn man seine eigenen Überzeugungen und Vorstellungen nicht mehr durchsetzen kann und es nur mehr darum geht, dass man ein Amt hat, aber keinerlei Einflussmöglichkeiten mehr ausüben kann, ist es in Wahrheit ohnedies besser, gleich zur Volkspartei zu wechseln, als Parteivorsitzender der Freiheitlichen Partei zu sein. So gesehen, verstehe ich das.

Info-DIREKT: Wie kann dann eine Koalition mit der ÖVP gelingen?

Grosz: Es kann mit allen Parteien eine Koalition gelingen. Es kann gelingen, indem man mit einem hohen Maß an Intellektualität, einem hohen Maß an Wissen, aber auch einem hohen Maß an rhetorischer Überzeugung und Einfluss – möglicherweise noch gepaart mit Charisma – die Österreichische Volkspartei mit ihren eigenen Waffen schlägt. Wenn man natürlich das Charisma von drei Metern Feldweg besitzt, die Intellektualität von einem Nachtscherben und die rhetorische Begabung von einem Taubstummen, dann hast du natürlich über kurz oder lang ein Problem.

Info-DIREKT: Haimbuchner will nach der Landtagswahl im Herbst 2021 unbedingt wieder in eine Regierung mit der ÖVP, um so eine Koalition zwischen Volkspartei und den Grünen zu verhindern.

Grosz: Das ist aber die historische Fehleinschätzung des Herrn Haimbuchners. Die Koalitionen zwischen der Österreichischen Volkspartei und der Freiheitlichen Partei kamen immer nur dann zustande, wenn zuvor die Freiheitliche Partei ihren Erfolg so maximiert hat, dass eine Österreichische Volkspartei an ihr nicht mehr vorbeigekommen ist. Volkstümlich ausgedrückt: Man muss den Schwarzen zuerst mit den Stellwagen ins Gesicht fahren, ihnen Angst und Bange machen, sie ihrer Wähler berauben und sie kleinhalten, damit sie dann bereit ist, eine Koalition mit einem einzugehen. Es gibt den alten Spruch: „Wenn man den Kopf im Maul des Löwen hat, kann man mit dem Löwen nicht verhandeln!“ Wenn man also den Kopf im Anus des Löwen hat, kann man noch weniger verhandeln. Denn dann ist man das Endprodukt der politischen Verdauung geworden.

Info-DIREKT: Herr Grosz, ich glaube, den zweiten Teil des Spruches werden wir nicht veröffentlichen – da greift die Selbstzensur.

Grosz: Nein, nein. Bringen Sie das ruhig. Die Botschaft soll ruhig ankommen.

Info-DIREKT: Das muss ich mir noch überlegen. Ich muss das Interview sowieso zusammenkürzen.

Grosz: Dann reden wir über etwas Positives: Die Freiheitliche Partei hat eine Chance, wenn sie sich neu aufstellt. Sie hat eine Ära hinter sich, die ist unschön zu Ende gegangen. Das ist das große Schicksal der Freiheitlichen Partei, dass die großen Ären ihrer Partei immer sehr traurig zu Ende gehen. Das Ende der Ära Haider war eine Tragödie. Das Ende Heinz-Christian Straches war eine Katastrophe, weil man am Ende gesehen hat, dass er über die eigene Dekadenz gestolpert ist. Jetzt wird es Zeit, in der Freiheitlichen Partei eine neue Ära einzuleiten. Die neue Ära in der Freiheitlichen Partei kannst du aber nicht mit den Versatzstücken der alten Partei einleiten.

Inhaltlich braucht man sich hingegen nicht neu aufzustellen. Die inhaltliche Positionierung der Freiheitlichen Partei ist in fast allen Lebensbereichen goldrichtig. Deswegen gibt es ja auch die Österreichische Volkspartei mit Kurz, die an ihre Stelle treten will. Deswegen gibt es ja auch Stelzer, der inhaltlich an ihre Stelle treten will. Das heißt aber nicht, dass man dann seine eigene Positionierung wieder verlassen muss. Sondern ganz im Gegenteil: Man muss sie mit Zähnen und Klauen verteidigen.

Das Problem ist derzeit, dass jetzt eine personelle Erneuerung kommen muss. Und die muss leider an Haupt und Gliedern erfolgen. Und wenn der Herr Haimbuchner glaubt, er hätte die 30 Prozent in Oberösterreich zustande gebracht, dann unterliegt er dem gleichen Irrglauben wie all die anderen Zwerge und Wasserhydranten in der Freiheitlichen Partei, die auf Positionen sitzen und bis heute nicht wissen, warum.

Info-DIREKT: Denken Sie nicht, dass Haimbuchner für den Wahlerfolg in Oberösterreich verantwortlich war?

Grosz: Selbstverständlich waren die 30 Prozent in Oberösterreich dem damaligen Erfolg des Heinz-Christian Strache und der Gesamtsituation geschuldet. Ich gehöre mittlerweile zu den größten Kritikern des Herrn Strache, aber das muss man ihm anerkennen und auch respektieren. Das heißt, Herr Haimbuchner beginnt bei der Stunde Null. Er ist seit eineinhalb Jahren eigenständig. Zuvor hat er in Wahrheit am Erfolg von anderen mitgenascht. Jetzt muss er beweisen, was er kann. Er wird es aber nicht beweisen, wenn er am Ende genauso wie Hofer bei allem, was er tut, immer nur darauf schielt, der ÖVP gut zu Gesicht zu stehen, aber nicht den Wählern. Die Aufgabe müsste sein, die Wähler zu überzeugen und nicht den künftigen Koalitionspartner, sonst ist man nämlich am Ende irgendwann außerparlamentarische Opposition. Dann gibt es keinen Koalitionspartner mehr.

Info-DIREKT: Welche Rolle spielt bei der Neuausrichtung der FPÖ die Metapolitik? Findet Politik wirklich nur in den Parlamenten und Burschenschaften statt oder nicht doch auch im Bereich der Kultur, der Bildung, in den Medien und auf der Straße? Da gibt es in der Partei ja auch unterschiedliche Ansichten.

Grosz: Nein, die Politik findet nicht im Parlament statt. Im Parlament summiert sich die Politik nur – dort kommt sie zum Ausdruck. Die Meinungsbildung findet auch nicht bei Burschenschaften und sonstigen Institutionen und Vereinen statt. Da muss ich leider allesamt enttäuschen. Die Meinungsbildung der Menschen findet auf den Plätzen statt, in den Betrieben, auf den Festen, dort, wo Menschen leben, in ihren Häusern. Dort findet Politik statt. Dort muss man auch die Menschen abholen.

Info-DIREKT: Welche Rolle spielt dabei das Umfeld der Partei?

Grosz: Thomas Morus hat es richtigerweise gesagt: „Nicht die Anbetung der Asche, sondern die Weitergabe des Feuers!“ Dazu braucht eine Partei, also eine politische Bewegung, natürlich sehr viele Instrumente. Da sind einerseits die modernen Kommunikationsmittel. Da war die Freiheitliche Partei im Übrigen einmal sehr gut – lustigerweise unter Strache.

Das zweite ist die parteiinterne Kultur. Es muss Menschen geben, die für etwas eintreten. Dazu kommt, dass man die Botschaft verbreiten muss: mit Leuten, die wahlkämpfen, die einen am Wirtshaustisch repräsentieren, die in den sozialen Netzwerken Stimmung machen. Du brauchst ein breites mediales, kommunikatives, persönliches Angebot von Botschaftern.

Und Du brauchst ein breites Angebot von Institutionen. Die ÖVP ist bekannt dafür in dem Bereich – trotz ihrer unterschiedlichen Bünde, trotz ihrer unterschiedlichen Vorfeldorganisation, trotz ihrer studentischen Verbindungen und trotz der Pluralität der Meinungen –, alles unter einen Hut zu bringen.

Und dann brauchst du an der Spitze eine charismatische Persönlichkeit. Sebastian Kurz wird als solche empfunden – egal, ob er es ist oder nicht. Wenn du an der Spitze aber Menschen hast, die eher auf das eigene Fortkommen als auf das der Partei schauen, sehr tollpatschig sind und sehr vornehm agieren, dann funktioniert es halt nicht.

Josef Bucher wollte auch vornehm sein. Er wollte bürgerlich-liberal sein. Das Ergebnis war, dass das BZÖ aus dem Parlament geflogen ist. Das passiert immer wieder. Was ich spannend finde, ist, dass das Hofer und Haimbuchner nicht sehen. Damit sind die beiden mittlerweile in ihrer eigenen Partei ziemlich isoliert. Sie können sich gar nicht vorstellen, wie viele Mails und Zuschriften ich jetzt in dieser einen Woche bekommen habe, in denen mir Menschen ihre Enttäuschung darüber ausdrücken, dass die Veranstaltung abgesagt wurde. Also nicht abgesagt, sondern untersagt wurde.

Info-DIREKT: Das kann ich mir gut vorstellen. Wir haben deswegen auch einige Zuschriften bekommen.

Grosz: Und wer dann auch noch lügt und sagt, wegen Corona sei die Veranstaltung abgesagt! Mich haben ja die dortigen Funktionäre angerufen und mir gesagt, dass der Herr Haimbuchner das untersagen lässt. Das ist ein Irrsinn – man muss der Freiheitlichen Jugend ja nicht gleich die übelsten Charakterzüge der Politik, die Lügerei, beibringen! Man kann es vor allem als Junger ja auch mal mit der Wahrheit probieren, wenn man im Alter dann eh nur mehr lügt.

Info-DIREKT: Herr Grosz, wenn Sie so viele Fehlentwicklungen in der Politik sehen, reizt es Sie dann nicht wieder, aktiv in die Politik einzutreten und sie nicht nur zu kommentieren?

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Info-DIREKT: Herr Grosz, herzlichen Dank fürs Gespräch.

Grosz: Danke.





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Von Veritatis

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