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Hier der Rückblick für Freitag, den 6. November 2020:

Baden-Württembergs Innenminister Strobl will Quarantäne-Brecher „einweisen“ lassen

Wer sich in Baden-Württemberg gegen die ihm auferlegte Quarantäne sträubt, soll nach dem Willen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) in ein geschlossenes Krankenhaus eingewiesen werden. Damit nimmt sich der Schäuble-Schwiegersohn ein Beispiel an totalitären Staaten. Früher wurden etwa in der Sowjetunion Regimekritiker in geschlossene Anstalten verfrachtet. Strobls Vorschlag ging sowohl an Ministerpräsident Winfried Kretschmann als auch an Sozialminister Manfred Lucha.

Norbert Hofer bereits 2016: IS-Kämpfern Staatsbürgerschaft entziehen

Beim Fernsehduell mit Alexander Van der Bellen im Rahmen des Bundespräsidentschaftswahlkampfs im Jahre 2016 warnte bereits der freiheitliche Kandidat Norbert Hofer vor islamistischem Terror. Er empfahl, IS-Kämpfern mit österreichischem Pass – analog zu den gesetzlichen Regelungen bei einem Dienst in der Fremdenlegion – die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Van der Bellen lehnte dies damals entschieden ab. Hier ein kurzer Ausschnitt des Fernsehduells:

Kriminelle Vereinigung: Antifa-Aktivistin verhaftet

Auf Geheiß der Bundesanwaltschaft durchsuchte das Landeskriminalamt Sachsen in Leipzig Wohnungen von Antifa-Aktivisten. Dabei wurde die mutmaßliche Terrorpatin, eine 25-jährige Studentin, festgenommen und einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt. Ihr wird vorgeworfen, Anschläge auf Personen der rechten Szene geplant und durchgeführt zu haben. Sie soll der Kopf einer kriminellen Vereinigung sein und verdächtig der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung, des besonders schweren Landfriedensbruchs, des Diebstahls, der Sachbeschädigung und Urkundenfälschung.

US-Präsident Trump weist auf massive Wahlmanipulationen hin

Auch drei Tage nach den US-Präsidentschaftswahlen steht das Endergebnis noch nicht fest. In einigen Staaten trennen die beiden Kontrahenten nur wenige tausend Stimmen. Dazu kommt der Verdacht der Wahlmanipulation, vor allem bei Briefwahlstimmen. Aus diesem Grund trat US-Präsident Donald Trump vor die Presse und kritisierte u. a., dass Wahlbeobachter beim Auszählen nicht zugelassen worden seien. In diesem Video äußert Trump seine Bedenken:

Corona-Volksbegehren ins Leben gerufen

Die „Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen“ (ICI) ruft zum Volksbegehren „Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen“ auf. Man fordert eine Annullierung der Corona-Gesetze durch die Justiz sowie legislative Änderungen, die einschränkende Maßnahmen abschaffen und erteilte Strafen außer Vollzug setzen. Auch soll das Amtshaftungsgesetz novelliert werden. Wer das Volksbegehren unterstützen will, kann sich auf der Internetseite der Initiative informieren.





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Von Veritatis

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