Obwohl sich viele Menschen nicht vorstellen können, dass der Merkel-Staat zu Maßnahmen wie einer Zwangsabgabe greifen könnte, besteht diese Möglichkeit und angesichts der horrenden Schulden, die durch die Corona-Katastrophe entstehen, wird diese Möglichkeit immer wahrscheinlicher. Denn eine Zwangsabgabe im Zuge der Euro- und Coronakrise und ein Zugriff auf private Konten ist grundsätzlich auch in Deutschland möglich.

Schließlich müssen die Milliarden, die als „Corona-Hilfen“ vergeben werden, ja irgendwie wieder eingenommen werden – auch wenn die Regierung selbst für die Krise verantwortlich ist, denn mit dem „schwedischen Corona-Weg“ wäre Deutschland erst gar nicht in die prekäre Situation gekommen, in der wir uns heute befinden.

Der Trick bei der Zwangsabgabe ist die Formulierung, die die Tatsache einer Zwangsabgabe verschleiern soll. Diese könnte dann „fiskalische Maßnahme“ genannt werden, welche durch Besteuerung von Kapitalanlagen oder anderen Steuern erzwungen werden könnte. Ein Sprecher des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken bestätigte, dass „der Staat das Recht habe, Steuern und Abgaben zu erheben“. Das Parlament könne dies per Gesetz beschließen. Das Bundesverfassungsgericht müsste dann noch die Rechtmäßigkeit prüfen, was jedoch lediglich eine Formalität sein würde.

Nach Paragraph 47 des Kreditwesengesetzes kann die Bundesregierung anordnen, dass „die Kreditinstitute für den Verkehr mit ihrer Kundschaft vorübergehend geschlossen bleiben und im Kundenverkehr Zahlungen und Überweisungen weder leisten noch entgegennehmen dürfen“. Das gilt für den Fall, wenn ein Kreditinstitut derart in große Schwierigkeiten gerät, dass schwerwiegende Gefahren für die Gesamtwirtschaft zu erwarten sind.

Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) Fahrenschon meint, „Deutsche Sparer müssten sich keine Sorgen machen“. Eine Zwangsabgabe wie in Zypern sei eine „außergewöhnliche Maßnahme“ in einer „ansonsten ausweglosen Situation in Zypern“. Mit dem sogenannten „Lastenausgleichgesetz“ könnte es aber dennoch zu einer Zwangsabgabe kommen. Im März 2020 haben sich Politiker darüber schonmal Gedanken gemacht…

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Von Veritatis

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