Bundesfinanzlobbyist Olaf Scholz kündigte für das kommende Jahr weitere Schulden an – weitaus mehr, als bislang bekannt. Für das Jahr 2021 war eine Neuverschuldung von 96 Milliarden Euro angedacht, doch wie Scholz nun erklärte, werde sich die Neuverschuldung auf etwa 160 Milliarden Euro belaufen. Der Grund: Wegen der „Corona-Krise“ habe der „Bund“ bereits 218 Milliarden Euro neue Schulden gemacht. (AM)

Die Mehrausgaben würden aus der sogenannten „Bereinigungsvorlage“, welche das Finanzministerium zur Anpassung des Haushaltsentwurfs an die Haushaltspolitiker des Bundestages verschickte, ergeben. Die neue „Bereinigungsvorlage“ liegt laut eigenen Angaben der BILD vor. Demnach seien vor allem die Kosten für die Wirtschaftshilfen explodiert. Scholz plane mit fast 40 Milliarden Euro für Unternehmer, die unter dem „Lockdown“ leiden.

Scholz geht davon aus, dass die „Corona-Hilfen“ noch über den November 2020 hinaus verlängert werden „müssen“. Darüber werde die „Regierung“ am 25. November mit den Ministerpräsidenten entscheiden.

Pharmalobbyist Jens Spahn erhält ebenfalls „deutlich mehr“ Geld als bisher vorgesehen. Damit sollen Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser finanziert werden, die Ausgabe von Mund-Nasen-Masken sowie die Beschaffung von Impfstoffen, welche 2,7 Milliarden Euro kosten soll. „Coronabedingte“ Maßnahmen wie Impfstoffe seien um zehn Milliarden Euro erhöht worden.

Insgesamt plant Scholz für 2021 Ausgaben in Höhe von mindestens 480 Milliarden Euro. Das Auswärtige Amt erhält ebenfalls mehr Geld im kommenden Jahr – so seien 170 Millionen Euro mehr für „humanitäre Hilfe“ geplant. Das Arbeitsministerium erhält 750 Millionen Euro mehr für Arbeitsmarktausgaben – also für die explodierte Arbeitslosigkeit, verursacht durch die Lockdowns, Einschränkungen und Schließungen. Schweden, welches für „seinen bisherigen Corona-Weg“ von deutschen Medien kritisiert wird, hat indes kaum wirtschaftliche Einbußen. Wer zahlt das alles? Schützen Sie sich…

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Von Veritatis

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