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Inmitten der Corona-Krise ist der Verteidigungshaushalt der Bundesregierung um rund zwei Milliarden Euro deutlich gestiegen. Johann Wadephul, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, sieht deshalb „keine großen Akzeptanzprobleme“ in der Bevölkerung. Die Verantwortung für die „bedauerliche“ Entwicklung sieht er bei Moskau.

Auf die Frage eines Sputnik-Journalisten, warum der deutsche Verteidigungsetat mitten in der Pandemie steigt, antwortete Wadephul:

„Deutschland hat innerhalb des Bündnisses in Wales Zusagen gemacht. Das bedeutet bedauerlicherweise, dass wir die Bundeswehr stärker in die Lage versetzen müssen, einen Beitrag zur Landes- und Bündnisverteidigung zu leisten. Die äußeren Ursachen haben nicht wir gesetzt, sondern die haben andere gesetzt“, sagte der Unionsvize in einer Online-Konferenz des „Vereins der Ausländischen Presse“ (VAP) am Dienstag.


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Sputnik

CDU-Vize Johann Wadephul antwortet auf eine Frage von Sputnik-Korrespondent Paul Linke

Dabei betonte er einzig und allein die „Tätigkeiten Russlands in der Ukraine, was die rechtswidrige Annexion der Krim angeht, und militärische Aktivitäten unterschiedlicher Art im Osten der Ukraine“, die seine Partei kritisch sehe. Die Nato sei zudem „insgesamt“ zu der Bewertung gekommen, dass man die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärken müsse, so der CDU-Außen- und Verteidigungsexperte.

Dabei wies er die Aussage des Sputnik-Redakteurs zurück, wonach in der deutschen Bevölkerung eine große Skepsis gegenüber den steigenden Militärausgaben vorherrsche.

„Da sehe ich auch keine großen Akzeptanzprobleme in der deutschen Bevölkerung, weil diese Gefahr oder diese Notwendigkeit, Landes- und Bündnisverteidigung zu betonen, von einem großen Teil der Bevölkerung geteilt wird“, widersprach Major d.R. Wadephul.

Wirklich keine Akzeptanzprobleme?

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Yougov“ im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur (DPA) vom 4. August 2020 teilt nur jeder Vierte (25 Prozent) der 2076 Befragten die Auffassung, dass Deutschland zu wenig für Verteidigung ausgebe. 58 Prozent stimmen dem nicht zu.

Das Nato-Ziel, zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft in das Militär zu investieren, verfehlt die Bundesrepublik weiterhin – trotz steigender Verteidigungsausgaben – mit 1,38 Prozent.

Derweil rufen unter anderem Gewerkschaften, Umwelt- und Friedensverbände zum bundesweiten Protest am 5. Dezember gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben auf. „Die abschließenden Haushaltsberatungen im Bundestag in der Folgewoche (vom 7. bis 12. Dezember 2020) dürfen nicht hingenommen werden“, so die Autoren des Aufrufs.

Der deutsche Wehretat liegt derzeit auf Basis des letzten Nachtragshaushaltes 2020 bei rund 45,2 Milliarden Euro. Gegenüber dem Soll des Vorjahres ist er damit um circa zwei Milliarden Euro angestiegen. Nächstes Jahr soll der Verteidigungshaushalt laut dem Bundesfinanzministerium weiter um 2,6 Prozent auf 46,9 Milliarden Euro angehoben werden.





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Von Veritatis

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