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Das Europaparlament hat sich für die Verhängung von Sanktionen gegen die Türkei ausgesprochen – wegen ihrer Position im Zypern-Problem -, heißt es in einer am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Resolution.

Für das Dokument votierten 631 Abgeordnete bei drei Gegenstimmen und 59 Enthaltungen.

„Die Abgeordneten rufen den Europarat auf, angesichts der gesetzwidrigen einseitigen Handlungen der Türkei geschlossen zu bleiben und gemeinsam harte Sanktionen zu verhängen“, hieß es in dem Papier.

EU für langfristige Beilegung des Zypern-Konflikts

Die langfristige Beilegung des Konflikts werde nur im Dialog, bei diplomatischen Anstrengungen und am Verhandlungstisch möglich sein. Das Zypern-Problem solle auf der Grundlage einer einheitlichen Föderation der türkischen und der griechischen Gemeinschaft beigelegt werden, urteilten die Abgeordneten.

„Die Abgeordneten appellieren an die Europäische Union, eine aktivere Rolle beim Voranbringen der Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen zu spielen“, hieß es in der Resolution.

Die Staats- und Regierungschefs der EU planen, sich des Problems der Beziehungen zu Ankara bei ihrem Gipfel am 10./11. Dezember anzunehmen.

Erdogan pocht auf Zwei-Staaten-Lösung

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betont immer wieder, dass das Zypern-Problem ausgehend von der faktischen Existenz zweier Staaten auf der Insel gelöst werden sollte.

Die Türkei hatte 1974 ihre Truppen auf die Insel verlegt, um einen Versuch zu verhindern, Zypern durch Griechenland einzuverleiben. 1983 wurde im Norden der Insel die Türkische Republik Nordzypern ausgerufen, die nur von Ankara anerkannt wird.

am/sna/mt





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Von Veritatis

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