Die Grünen geben sich traditionell zurückhaltend beim Thema Verteidigung. Chefin Baerbock fordert nun mehr Geld für die Bundeswehr und spricht über ein stärkeres gemeinsames europäisches Engagement in der Verteidigungspolitik.

Berlin (dpa) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat ein stärkeres gemeinsames europäisches Engagement in der Verteidigungspolitik gefordert. «Europa kreist seit Jahren um sich selbst, die Trump-Administration hat der Welt den Rücken gekehrt.

Die Lücke, die entstanden ist, füllen autoritäre Staaten», sagte sie der «Süddeutschen Zeitung» (Montag). Zum Streit um die deutschen Rüstungsausgaben sagte Baerbock: «Wir müssen erst über eine strategische Neuaufstellung sprechen, dann über die Ausgaben. Es muss auch um die Fähigkeiten der Nato und die konkrete Lastenverteilung gehen. Ein theoretisches Zwei-Prozent-Ziel hilft da nicht wirklich weiter.»

Die Nato hat sich zum Ziel gesetzt, dass jeder Mitgliedsstaat zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in seine Streitkräfte und ihre Ausrüstung investiert. Deutschland will bis 2024 aber nicht mehr als 1,5 Prozent erreichen.

Auch will Baerbock sich bei einer neuen US-Regierung für den Abzug der Atombomben aus Deutschland einsetzen. «Mit der neuen US-Administration besteht wieder Hoffnung, über atomare Abrüstung zu sprechen», sagte Baerbock der «Süddeutschen Zeitung».

Bereits die Regierung von US-Präsident Barack Obama habe stärkere Abrüstungsbemühungen angestoßen, um einer Welt ohne Atomwaffen näher zu kommen. «Und ja, dazu zählt für mich auch der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. Auch darüber müssen wir mit unseren Bündnispartnern sprechen», sagte Baerbock. «Wir können ja nicht einfach sagen, wir schicken die US-Atomwaffen mal eben zurück in die USA

Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel sollen noch etwa 20 Atombomben lagern, die im Ernstfall von «Tornado»-Kampfjets der Bundeswehr abgeworfen werden sollen. Das ist Deutschlands Beitrag zur nuklearen Abschreckung der Nato. Neben den Grünen plädieren auch die Spitzen der SPD für einen Abzug der Nuklearwaffen. Die Union ist strikt dagegen.

Obama war unter anderem für seine Vision von einer atomwaffenfreien Welt mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Sein damaliger Vizepräsident Joe Biden soll am 20. Juli als neuer US-Präsident vereidigt werden und Donald Trump ablösen.



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Von Veritatis

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