Gepanzerte Einsatzfahrzeuge für die Polizei – Aufrüstung gegen wen eigentlich?

Von wegen Pferde für die Polizei. Bayerns Ordnungskräfte sind umgestiegen wie die hochmotorisierte 7. Kavallerie der USA. Denn „die bayerische Polizei verfügt seit Montag über zwei neue, gepanzerte Einsatzfahrzeuge“, teilte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in Nürnberg mit. Der Freistaat habe 2,4 Millionen Euro investiert, und zwar für „Offensivfahrzeuge“ für „besonders gefährliche Einsätze“.

Kritik an Militarisierung

In der Begründung heißt es, dass sich die Polizei mit dieser „Panzerung“ bestmöglich „vor allem bei Terror- oder Amoklagen“ schützen könne.

Laut der Tageszeitung Welt sorgte das martialische Aussehen der Fahrzeuge für Kritik. „Ist jetzt in Deutschland schon der Krieg ausgebrochen oder warum wird die Polizei militarisiert?“, wird ein Twitter-Nutzer zitiert. Demnach würden viele eher linksgerichtete Beiträge die Anschaffung als „Militarisierung“ kritisieren.

Aufrüstung gegen importierte Gewalt

Kritik von rechter Seite wird nicht erwähnt. Man findet sie aber in den Leserkommentaren, wo es etwa heißt:

Ich kann mich nicht erinnern, dass Amokfahrten, Sprengstoffanschläge, Messerstechereien, Clan-Kriminalität oder tätliche Angriffe auf Polizisten oder Rettungskräfte usw. in den 1970er/1980er Jahren zum bundesdeutschen Alltag gehörten.

Wegen „unüberwachter Grenzen, unkontrollierter politischer Extremisten, vor allem im linken Spektrum“ wäre die Aufrüstung der Polizei laut einem anderen Leserkommentar „logische Konsequenz auf die Sicherheitslage in unserem Land“.

Aufrüstung gegen eigene Bürger?

Oder man will künftig damit die Corona-Demonstranten von Querdenkern einschüchtern? Zuletzt wurden in Berlin und in Frankfurt Wasserwerfer gegen die Kritiker der Corona-Radikalmaßnahmen eingesetzt, weil sie „die Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten hätten“. Die Verhältnismäßigkeit von Delikt zum Einsatz von Wasserwerfern lässt die Anschaffung der gepanzerten Einsatzkräfte jedenfalls unter einem fahlen Licht erscheinen.

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Von Veritatis

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