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US-Präsident Donald Trump hat im Streit um die Reglementierung von Online-Diensten wie Twitter und Facebook mit einer Blockade des Verteidigungshaushalts gedroht.

Trump hat am Dienstag via Twitter bekannt gegeben, dass er ein Veto gegen den Gesetzesentwurf einlegen würde, sollte darin nicht eine Klausel aufgehoben werden, nach der die Dienste nicht für Inhalte haftbar gemacht werden können, die ihre Nutzer online stellen. Es handelt sich um die sogenannte „Section 230“ aus dem 1996 verabschiedeten Communications Decency Act (CDA).

„Unser Land kann niemals sicher sein, wenn wir zulassen, dass sie bestehen bleibt“, schrieb der 74-Jährige weiter und bezeichnete die Klausel als „Haftungsabschirmungsgeschenk“ der USA an große Tech-Unternehmen.

Die „Section 230“ ist Trump seit längerem ein Dorn im Auge. Er hatte in den vergangenen Monaten wiederholt gefordert, sie abzuschaffen.

Die Klausel gibt den Plattformen auch weitreichende Freiheit, gegen einzelne Beiträge vorzugehen.

Im Mai hatte Trump ein Dekret unterzeichnet, laut dem die sozialen Netzwerke für Inhalte haftbar gemacht werden sollen. Damals hatte Twitter nach Faktenscheck verkündet, dass Trumps Beiträge „potenziell irreführende Informationen über Wahlprozesse“ enthalten würden.

Trump reagierte mit der Drohung, soziale Medien streng zu regulieren oder zu „schließen“, falls sie weiterhin konservative Stimmen übertönten.

sm/gs

 





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Von Veritatis

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