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Laut dem US-Außenminister Mike Pompeo signalisiert der Iran „verzweifelt“ die Bereitschaft, zu den Verhandlungen mit den USA zurückzukehren, um eine Sanktionserleichterung erzielen zu können. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag. 

„Wir wissen, dass unsere Kampagne funktioniert, weil die Iraner jetzt verzweifelt ihre Bereitschaft signalisieren, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um Sanktionserleichterungen zu erhalten“, sagte Pompeo in einer virtuellen Ansprache an die Teilnehmer der Konferenz „IISS Manama Dialogue“. Damit habe er Washingtons „Maximaldruck“-Kampagne gegenüber dem Iran verteidigt, von der die Kritiker sagen würden, dass diese Teherans Verhalten nicht geändert und zugleich die Schwierigkeiten für die iranische Bevölkerung erhöht hätte.

Pompeo sei  nicht darauf eingegangen, welche Signale vonseiten des Irans Washington festgestellt habe.

Die „IISS (International Institute for Strategic Studies) Manama Dialogue“ ist die wichtigste sicherheitspolitische Konferenz im Nahen und Mittleren Osten, bei der sich die Regierungsvertreter, Diplomaten und Militärs aus der Region, den USA und Europa treffen.

Sanktionsdruck gegen Teheran

Im Oktober hatte die US-Regierung auch Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor verhängt, darunter auch gegen den iranischen Öl-Minister Bidschan Namdar-Sanganeh. Die Regierung in Teheran warf den USA einen „Wirtschaftskrieg“ gegen den Iran vor.

US-Präsident Donald Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 einseitig aufgekündigt. Sechs Monate später hatten die USA ihre bislang härtesten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt, die in erster Linie auf die iranische Ölindustrie abzielen – die größte Einnahmequelle des Landes. Der Bezug iranischen Öls ist demnach international mit US-Sanktionen belegt. Nach und nach folgten weitere Strafmaßnahmen gegen Teheran. Die USA wollen den Iran mit den Sanktionen dazu zwingen, ein erweitertes und strengeres Atomabkommen zu verhandeln. Teheran lehnt das ab.

pd/mt/rtr

 





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Von Veritatis

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