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Berlins Innensenator Andreas Geisel will ein neues Konzept im Anti-Terror-Kampf vorlegen. Dazu äußerte sich der SPD-Politiker gegenüber dpa.

Das Konzept soll laut seinen Worten am 18. Dezember in Berlin präsentiert werden. Dabei gehe es um Kooperation bei der Terror-Abwehr und aktivere Beobachtung von Gefährdern. Darüber hinaus ist die Rede von vernetztem Agieren der Polizei und Feuerwehr in Gefahrenlagen. Unter den Zielen sei es auch, Aufenthalte von Gefährdern in der Bundesrepublik schneller zu beenden. Laut Geisel orientierte sich die Hauptstadt bei der Entwicklung des Konzepts an London.

Es sei notwendig, das Zusammenwirken aller Kräfte für den Ernstfall zu organisieren.

„Und das muss geübt, geübt, geübt werden“, so Geisel.

Laut seinen Worten muss man Rettungsoperationen sowie die Verfolgung von Tätern trainieren. Eine geplante Großübung zum Anti-Terror-Kampf musste laut Geisel in diesem Jahre wegen der Coronavirus-Pandemie gestrichen werden, aber eine neue im nächsten Jahr werde derzeit geprüft.

Ferner betonte der Politiker, dass die salafistische Szene in Berlin größer werde. Zuvor hatte die Berliner Innenverwaltung bekanntgegeben, dass derzeit 1140 Menschen zur salafistischen Szene gerechnet werden. Als gewaltorientierte Salafisten seien 470 Personen bekannt.

„Wir müssen jederzeit damit rechnen, dass es wieder zu einem Anschlag kommen kann, in unseren Straßen und auch auf unseren Plätzen“, warnte Staatssekretär Torsten Akmann im Ausschuss für Verfassungsschutz des Abgeordnetenhauses. 

Er betonte dabei, dass die Terrorattacken von Paris und Wien gezeigt hätten, dass immer wieder Hauptstädte wegen ihrer Symbolkraft im Fokus islamistischer Attentäter stünden.

Attacken in Wien und in Frankreich

Bei einem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag hatten Anfang November bewaffnete Angreifer an sechs Orten der österreichischen Hauptstadt wahllos auf Menschen geschossen. Die Attacken forderten mindestens fünf Todesopfer und mehr als ein Dutzend Verletzte. Ein Terrorist wurde von der Polizei erschossen.

Mitte Oktober war in einem Pariser Vorort ein Geschichtslehrer von einem vermutlichen Islamisten auf offener Straße mit einem Messer enthauptet worden. Der Lehrer hatte im Unterricht zur Erklärung der Meinungsfreiheit umstrittene Mohammed-Karikaturen aus dem Satiremagazin „Charlie Hebdo“ gezeigt.

Der französische Präsident, Emmanuel Macron, verteidigte die Veröffentlichung von den Karikaturen als Meinungsfreiheit und stellte Maßnahmen im Kampf gegen „islamistischen Separatismus“ vor.

Am 29. Oktober hatte ein 21-Jähriger aus Tunesien in der Kirche Notre-Dame in Nizza eine Frau geköpft und zwei weitere Menschen getötet, bevor er von der Polizei angeschossen wurde.

Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt

Am 19. Dezember 2016 war der islamistische Attentäter Anis Amri mit einem entführten Lastwagen in eine Menschenmenge am Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz gefahren. Dabei kamen zwölf Menschen ums Leben, viele weitere wurden verletzt. Amri wurde später in Italien auf der Flucht erschossen.

ak/dpa/ae





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Von Veritatis

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