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Der Sieg des von der regierenden Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) geleiteten sozialistischen Wahlbündnisses GPP bei den Parlamentswahlen in Venezuela ist nach Ansicht des Präsidenten Nicolas Maduro unter anderem auch auf die Spaltung der Oppositionsparteien zurückzuführen.

„Von 277 Parlamentssitzen haben wir fast 250 erhalten. Die Opposition hat sich als zersplittert erwiesen, was sie daran gehindert hat, ihre Wahlkampagne zu optimieren“, sagte Maduro bei einem Treffen mit der Delegation russischer Wahlbeobachter, das via Twitter übertragen wurde.

Die Parlamentswahl in Venezuela fand am Sonntag statt. 107 politische Parteien und Bündnisse haben sich mit mehr als 14.000 Kandidaten um Sitze in der Nationalversammlung beworben. Die Abstimmung wurde von über 20 oppositionellen Parteien boykottiert, einschließlich der Partei „Voluntad Popular“, der auch Oppositionsführer Juan Guaidó angehört.

Nach Angaben der venezolanischen Wahlbehörde stimmten 67 Prozent der Wähler für Kandidaten des Wahlbündnisses „Große Patriotische Pol Simon Bolivar“. Die Koalition „Alternativa Democrática“, die die moderate Opposition vertritt, habe 17,95 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen können. Die Bekanntgabe erfolgte nach Auszählung von 82 Prozent der Stimmzettel. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 31 Prozent.

Somit dürfte der Opposition die Kontrolle über die Nationalversammlung entgleiten, wo sie seit 2015 eine Mehrheit hatte.

Die USA, Kanada und  Großbritannien wollen  die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Venezuela  nicht anerkennen.  Auch die Europäische Union erkenne die Wahl nicht an, wie der Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel erklärte. Die Wahlen seien nicht nach demokratischen Normen abgelaufen.

Anfang 2019 hatten in Venezuela Massenproteste gegen den amtierenden Präsidenten des Landes, Nicolás Maduro, begonnen, kurz nachdem er seine zweite Amtszeit als Präsident angetreten hatte. Der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó, der von Januar 2019 bis Januar 2020 als Präsident der Nationalversammlung fungierte, rief sich als Interimspräsident aus, wobei die USA und europäische Länder ihn als neuen Staatschef anerkannten. Russland, China, die Türkei und mehrere andere Länder unterstützten Maduro als legitimen Präsidenten.

asch/sna/rtr/ae





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Von Veritatis

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