Keine guten Nachrichten für die Wirtschaft dieses Landes. Es mehren sich die Stimmen der Regierung(en) in Deutschland und der regierungsnahen Berater aus dem Ärztelager, die eine neue Welle an positiv Getesteten im Januar erwarten. Peter Altmaier, Bundeswirtschaftsminister, ist der erste Minister der Merkel-Regierung, der sehr lautstark einen längeren Lockdown verkündete.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer geht von einem Höhepunkt der „Welle“ Mitte Januar aus. Kevin Kühnert von der SPD sieht das Ende des Lockdowns ganz weit entfernt.

Zeit für die Wahrheit

Es wird für diese Gesellschaft und für die Wirtschaft Zeit für die Wahrheit. Der Lockdown endet formal am 10. Januar. Am 5. Januar trifft sich die Runde der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin, um die nächsten Maßnahmen zu besprechen.

Voraussetzung für ein Aufweichen der Regelungen wäre es, dass die Inzidenz (positiv Getestete binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner) auf 50 sinkt. Derzeit ist Deutschland bei annähernd 200 angekommen. Es ist praktisch unvorstellbar, dass die Zahl innerhalb der kommenden beiden Wochen auch nur annähernd in die Richtung sinkt.

Tatsächlich fallen die Zahlen in Frankreich und in Italien steil nach unten. Die Inzidenz von 50 ist dort indes noch immer weit entfernt. Im Nachbarland Niederlande steigen die Zahlen effektiv, in der Schweiz gleichfalls. Wenn die Zahlen bis zum 5. Januar, dem Tag der Entscheidung über die Maßnahmen, stabil blieben, wäre dies aus Sicht der Regierung wahrscheinlich ein erster Erfolg.

Daher müssen Sie damit rechnen, dass am 5. Januar der rechtlich zunächst maximale Lockdown um weitere vier Wochen beschlossen wird. Im Frühjahr des Jahres zeigte sich, wie langsam die Politik von der Maßnahmenbremse geht. Es wäre demnach nicht erstaunlich, wenn der Kern der Maßnahmen zumindest bis etwa Anfang / Mitte März anhält.

Das wirtschaftliche Desaster ist damit vorprogrammiert. SPD-Finanzminister Olaf Scholz kündigte bereits an, die Regierung halte einen langen Lockdown wirtschaftlich aus. Das heißt: Die Verschuldung steigt noch weiter. Sie zahlen.



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Von Veritatis

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